Lungenentzündung auskurieren: OB verfolgt in der Klinik Diskussion um Süring

Lungenentzündung auskurieren : OB verfolgt in der Klinik Diskussion um Süring

OB Joachim Erwin ist auf dem Weg der Besserung, muss aber nach einem verschleppten Schnupfen im Rather Augusta-Krankenhaus eine Lungenentzündung auskurieren. Heute werden die Ärzte entscheiden, ob er am Wochenende den Skilanglauf-Weltcup eröffnen darf. Vom Krankenbett aus verfolgt der 58-Jährige, der seit 2003 an Darmkrebs erkrankt ist, aufmerksam, was sich in der Stadt tut. Insbesondere die Diskussion um Nicole Süring, die im OB-Büro für Mode und Wirtschaftsförderung zuständig war, an die Spitze des Ordnungsamts befördert wurde und das Amt nach einem Beschluss des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts nur noch kommissarisch leitet.

Die Richter hatten die Ausschreibung der Stelle massiv kritisiert, vermuten, "dass das Auswahlverfahren nur zum Schein und damit im Rechtssinne nicht stattgefunden hat" und fordern, die Neu-Besetzung rückgängig zu machen und die Stelle neu auszuschreiben. Das Gericht folgte damit dem Antrag auf Einstweilige Verfügung von Michael Leye, der sich ebenfalls auf die Amtsleiterstelle beworben hatte.

Erwin, der nun beim Oberverwaltungsgericht in Münster Beschwerde eingereicht hat, fühlt sich zu Unrecht beschuldigt. Die Entscheidung für Süring habe nicht er, sondern eine Auswahlkommission getroffen. Zudem habe der Personalrat stets dafür plädiert, Stellen intern auszuschreiben. Dass ein Volljurist das Ordnungsamt führt, halte er für notwendig. Zudem verweist Erwin auf den Frauenförderplan. Dafür erkennt Erwin bei der Gegenseite "üble Diffamierungen", er lasse prüfen, ob dagegen vorzugehen sei. Süring hingegen hätte bereits "segensreich gewirkt" in der "etwas verschnarchten Behörde".

Wolfgang Hose, Vorsitzender des Personalrats, bestätigt, dass interne Ausschreibungen erwünscht und Mitglieder des Personalrats bei den Treffen der Auswahlkommission anwesend, wenn auch nicht stimmberechtigt, gewesen seien. "Wir monieren aber den Ausschreibungstext, den hätten wir uns offener gewünscht, damit sich mehr Leute bewerben können." Er hätte nicht auf das Jura-Studium reduziert werden dürfen, Führungserfahrung hätte dafür stärker betont werden müssen.

SPD und Grüne fordern Richtlinien für die Besetzung von Stellen in der Verwaltung: u.a. eine jährliche Personalbedarfsplanung dem Personalausschuss vorgelegt wird, Stellen sollen bis auf Ausnahmen intern ausgeschrieben, Leistungspotenziale sollen gefördert, Auswahlverfahren strukturiert werden.

(RP)
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