Düsseldorf nicht eingeladen OB Elbers kritisiert Krippengipfel
Düsseldorf · NRW-Familienministerin Schäfer hat mit Vertretern von Kommunen und Trägern den Ausbau der Betreuung unter Dreijähriger diskutiert. Düsseldorf war nicht eingeladen. Der Rathaus-Chef bemängelt, dass Land und Bund von einem zu niedrigen Bedarf ausgehen, und rechnet mit einer Klagewelle.
Es war eine große Runde, die sich am Montag bei NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) zum Krippengipfel traf: 50 Vertreter von Trägern und Verbänden, Eltern, Gewerkschaften, Landtagsfraktionen sowie drei Kreisen. Auch zwölf Städte waren dabei — Köln und Mönchengladbach, Kaarst und Wuppertal, Hamm und Oberhausen. Düsseldorf war nicht eingeladen.
Das nahm man im Rathaus der Landeshauptstadt mit Befremden zur Kenntnis. Immerhin stehe Düsseldorf beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige (U 3), um den es beim Gipfel ging, besser da als andere Städte. "Wir konnten nicht alle Bürgermeister einladen, sonst hätten wir mehr als 400 Teilnehmer gehabt", erklärte eine Ministerium-Sprecherin auf Anfrage. Die Teilnehmerliste sei gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden erstellt worden.
Für Düsseldorfs OB Dirk Elbers (CDU), Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetags, war dies nur ein Nebenaspekt. Denn während Ministerin Schäfer den Gipfel als "ausgesprochen konstruktiv und lösungsorientiert" lobte, auf die Task Force verwies, die sie den Kommunen zur Seite stellen wolle, und auch Städte in der Haushaltssicherung ermunterte, Investitionsmittel zu beantragen, sparte Elbers nicht mit Kritik: "Die Krippenkonferenz endete nicht nur ohne konkrete Ergebnisse, sondern ging an dem Hauptproblem vorbei", ließ er erklären. Das Treffen sei zwar zu begrüßen, jedoch sei das Kernproblem nicht erkannt worden.
Konkret bezieht sich Elbers auf den ab 2013 geltenden, von Bund und Bundesrat 2007 beschlossenen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen ein und drei Jahren und die damals zugrunde gelegte Bedarfsquote: Der Gesetzgeber war davon ausgegangenen, dass eine Quote von 32 Prozent den Bedarf in Westdeutschland deckt. "In vielen Großstädten ist er aber sehr viel höher", so Elbers. Düsseldorf hat heute im U 3-Bereich eine Betreuungsquote von 33 Prozent (s. Info-Kasten). "Wir gehen bei uns von einer Nachfrage von 60 Prozent aus", betont der Rathaus-Chef. Dies könne selbst bei größten Anstrengungen nicht bis 2013, wenn der Rechtsanspruch gilt, erreicht werden. "Es muss dringend verhindert werden, dass die Kommunen mit Klagen überflutet werden." Dazu sei eine offene Lageanalyse erforderlich. Der Gipfel habe sich jedoch auf die 32 Prozent konzentriert. "An den Bedarfslagen Düsseldorfer Familien geht das meilenweit vorbei." Elbers fordert, dass sich Bund und Land langfristig an den Betriebskosten beteiligen.
Im Ministerium sieht man das anders: Man gehe derzeit nicht von einer Klagewelle aus, "weil uns Vertreter von Großstädten zwar eine höhere Bedarfsquote bei Zweijährigen, aber eine deutlich niedrigere bei Einjährigen berichtet haben". Die 32 Prozent seien ein Durchschnittswert, je nach Lage und Größe der Kommune liege der Bedarf bei 20 bis 60 Prozent. Schäfer habe sich bei Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) für einen Bundes-Gipfel starkgemacht, der aber abgelehnt worden sei.