Rund ums Rathaus Neuer Planungsdezernent - neue Aufgabenverteilung?
Meinung | Düsseldorf · Die Wahl der Nachfolgerin von Kämmerer Manfred Abrahams wurde Anfang September zur Zitterpartie: Fast bis zuletzt war nicht klar, ob die FDP für die Kölner Sozialdemokratin Doro-thée Schneider stimmen wird - damit wackelte die Mehrheit.
Der liberale Partner der Ampel-Kooperation war verschnupft (wie die Grünen zunächst auch). Der Grund war Geisels Alleingang bei der Auswahl der Kandidatin. Jetzt steht wieder die Neubesetzung in der Top-Riege des Rathauses an: Bei der Nachfolge von Planungsdezernent Gregor Bonin gelobt Geisel Besserung - das Profil wird mit den Spitzen anderer Fraktionen abgestimmt. Auch die CDU-Opposition soll mit ins Boot. Und es wird betont, dass das Parteibuch diesmal wirklich keine Rolle spielen soll. Man darf gespannt sein.
Die Kooperationsbereitschaft könnte aber auch Vorbotin für noch mehr Bewegung im Spitzenteam des Rathauses sein. Diesmal nicht personell, sondern die Aufgabenbereiche betreffend. Denn es gibt seit Geisels Amtsantritt vor mehr als einem Jahr Überlegungen, Dezernatsbereiche neu zuzuschneiden. Zwischenzeitlich war sogar zu hören, die neue Kämmerin könnte auch die Planung mit übernehmen. Schließlich ist Schneider Architektin. Doch bei einem Haushaltsvolumen von 2,7 Milliarden Euro und einer Stadt, die städtebaulich eine immense Dynamik aufweist, wäre beides für einen Menschen kaum zu bewältigen.
Doch andere Kombinationen sind durchaus denkbar: So wäre es naheliegend, Wohnen und Planen zusammenzufassen. Wohnungspolitik ist der neuen Ampel-Mehrheit wichtig - und Burkhard Hintzsche, der mit Wohnen, Sozialem, Schule, Jugend, Sport und seiner neuen Aufgabe als Stadtdirektor einen überdimensionalen Bereich verantwortet, könnte das Luft verschaffen. Es gibt auch Überlegungen, auch Wirtschaft und Liegenschaften ins Planungs- und Wohnpaket mit einzuschnüren. Beides ist derzeit im Büro des Oberbürgermeisters angedockt, was sicherlich keine Dauerlösung ist. Verhandlungspoker mit Investoren um städtische Grundstücke wie jüngst beim Gründgens-Platz kämen dann quasi aus einer Hand.
Andere Modelle sehen vor, Hans-Georg Lohe, der außer Kultur nichts verantwortet, den Bereich Schule zuzuschlagen. Immer wieder in der Diskussion ist auch Personal. Das Rathaus hat fast 10.000 Mitarbeiter, sie sind der größte Einzelposten bei den Ausgaben der Stadt, somit ein wichtiges Segment für Steuerung und Einsparungen. Und es ist kein Geheimnis, dass Geisel mit dem zuständigen Beigeordneten Andreas Meyer-Falcke nicht richtig zufrieden ist. Doch es ist der einzige Dezernent der FDP, die Liberalen werden kaum ein Beschneiden seines Bereichs akzeptieren. Geisel könnte die CDU also noch brauchen.
