Mögliche Radgebühr in Düsseldorf sorgt für Streit in der CDU

Verkehrspolitik in Düsseldorf : Kniefall von Hartnigk nach Rad-Vorstoß

Der CDU-Politiker Andreas Hartnigk wollte mit einer Parkgebühr für Fahrräder in der Verkehrsdebatte punkten. Die Idee ging nach hinten los.

Die CDU-Kreispartei und die CDU-Ratsfraktion distanzieren sich in einer Stellungnahme von einem Vorstoß ihres Mitstreiters Andreas Hartnigk. Der Fraktionsvize hatte in einem Bericht der „Bild“-Zeitung Parkgebühren für Fahrräder angeregt. Dazu heißt es nun: „Die CDU-Ratsfraktion Düsseldorf wird keine Antragsinitiative zur Einführung von Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf stellen. Auch die CDU Düsseldorf sieht dafür nicht den geringsten Anlass.“

Die Aussagen Hartnigks spiegelten allein seine persönliche Meinung wider und stimmten weder mit der verkehrspolitischen Position der Kreispartei noch der Ratsfraktion überein, heißt es in der Mitteilung.

Hartnigk vollzog angesichts der massiven Kritik den rhetorischen Kniefall. Er habe, heißt es, gegenüber Parteispitze und Fraktionsspitze erklärt, er halte seine Forderungen nicht aufrecht „und bedauere sehr die von ihm ausgelösten Irritationen“.

Die CDU betont, sie trete für eine Verkehrspolitik ein, in der das Fahrrad als Verkehrsmittel neben dem öffentlichen und schienengebundenen Personennahverkehr einen herausgehobenen Stellenwert habe.

(ujr)
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