Düsseldorf: Möbelkrieg: Kritik an Klage gegen Neuss

Düsseldorf: Möbelkrieg: Kritik an Klage gegen Neuss

Die Nachbarn weisen den Vorwurf zurück, sie hätten zu spät über die Genehmigung für den Möbelmarkt an der Stadtgrenze informiert. Die SPD wirft Elbers vor, den Höffner-Konkurrenten Schaffrath zu bevorzugen.

Die Stadt Neuss hat ohne Verständnis darauf reagiert, dass Nachbar Düsseldorf auf dem Klageweg vor dem Verwaltungsgericht gegen eine Baugenehmigung für das Möbelhaus Höffner vorgehen will. Anlass für die Klage war die nach Aussage des Düsseldorfer Rechtsdezernenten Stephan Keller nicht rechtzeitige Informationen über die Auswirkungen des Objektes auf den Düsseldorfer Einzelhandel gewesen.

Einen solchen Einfluss vorab von Fachleuten per Expertise prüfen zu lassen und die Betroffenen zu informieren, ist gesetzlich festgelegt. Neuss hat solche Gutachten auch erstellen lassen, sie den Düsseldorfer allerdings erst vorige Woche zukommen lassen. Da jedoch gestern die Frist für eine mögliche Klage ablief und man sich in der Landeshauptstadt nicht in der Lage sah, die Unterlagen ausreichend zu prüfen, ging man vorsichtshalber vor Gericht.

Und das mag man im Neusser Rathaus nicht verstehen. Von dort kam am Mittwoch der Hinweis, die Düsseldorfer hätten sich doch von sich aus rechtzeitig informieren können – aber dies nicht getan. Über den Vorgang an sich sei man beim Nachbarn jedenfalls laufend und umfassen informiert gewesen. Eine nicht rechtzeitige Information liege also nicht in der Verantwortung der Neusser.

Thomas Geisel, OB-Kandidat der SPD, schlägt sich auf die Seite der Neusser und erklärt: "Der Weg zum Gericht ist nicht der richtige Weg zur Klärung von Interessen in der Region. Die Klage ist überzogen. Bei guter regionaler Zusammenarbeit kann man sich anders mit der Nachbarstadt verständigen." Es sei aber zu vermuten, "dass dieser offenkundigen Fortsetzung des Möbelkriegs gegen die Höffner-Gruppe andere Motive zugrunde liegen". Geisel erinnert daran, dass Amtsinhaber Elbers bereits den Bau eines Möbelhauses nach dem Kauf des Grundstückes in Düsseldorf-Rath durch die Höffner-Gruppe verhindert habe.

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In diesem Zusammenhang, so Geisel, berichteten die Medien, dass Elbers sich als "Freund und Förderer" in der sozialen Stiftung des Möbelhaus- Konkurrenten Schaffrath nennen lasse. Tatsächlich war sowohl Elbers wie auch Bürgermeister Friedrich Conzen auf einer Internet-Seite der Schaffrath-Stiftung aufgetaucht. Aber beide hatten keinerlei Ämter in dieser Stiftung. Als Höffner-Chef Kurt Krieger behauptete, Elbers sitze im Beirat der Stiftung und damit eine Nähe des OB zu seinem Konkurrenten beweisen wollte, ließ Elbers ihm diese Behauptung per Gericht verbieten.

FDP-Fraktions-Chef Manfred Neuenhaus sieht den Vorgang kühl: "Der Neusser Einzelhandel ist keine Konkurrenz für Düsseldorf. Ich hätte nicht geklagt." Er glaube nicht, dass ein Möbelhaus an dieser Stelle in Düsseldorf irgendwelche Folgen habe.

Offenbar sieht man das in Mönchengladbach auch so. Dort hat der Hauptausschuss des Rates gestern entschieden, keine Klage einzureichen – man glaube nicht an negative Folgen der Höffner-Ansiedlung in Neuss. Die CDU war anderer Meinung und hatte ein Klage befürwortet, war aber im Ausschuss überstimmt worden. In Mönchengladbach ist der Hauptsitz des Höffner-Konkurrenten Schaffrath, der in Düsseldorf in Bilk eine Filiale betreibt und in Neuss über sein Tochterunternehmen Knuffmann vertreten ist.

Die Lage nahe der Kardinal-Frings-Brücke (Südbrücke) ist nicht weit von der Düsseldorfer City, vor allem aber von dem Nebencentrum Bilk entfernt. Als dort seinerzeit die Düsseldorf Arcaden gebaut wurde, hatte Neuss bedenken gehabt, sein Einzelhandel würde leiden. Tatsächlich aber hatte es keine Auswirkungen gegeben.

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(RP)