Neubau des Möbel-Riesen Höffner: Möbelkrieg: Düsseldorf verklagt Neuss

Neubau des Möbel-Riesen Höffner : Möbelkrieg: Düsseldorf verklagt Neuss

Der Streit um den Bau eines riesigen Marktes in Neuss geht in eine neue Runde. Weil Düsseldorf sich zu spät über die möglichen Auswirkungen auf den hiesigen Einzelhandel informiert fühlt, geht man vor das Verwaltungsgericht.

Seit Dienstag liegt bei der Stadt Neuss eine Klage der Stadt Düsseldorf vor - Anlass: Die Baugenehmigung vom 31. Januar für den Möbel-Riesen Höffner. Dem haben die Neusser gestattet, auf einer riesigen Fläche gegenüber dem Rheinpark-Center einen Möbel-Markt zu errichten. Weil dieses Kaufhaus aber Auswirkungen auf den Einzelhandel der Nachbarn haben könnte, werden bei solchen Bauvorhaben im Vorfeld Gutachten erstellt, die diese Einflüsse untersuchen. Normalerweise müssen solche Untersuchungen den betroffenen Nachbarn zur Verfügung gestellt werden, um sie in Kenntnis zu setzen.

Das ist im konkreten Fall auch geschehen: Die Landeshauptstadt erhielt die Ergebnisse vorigen Mittwoch (der Tag vor Weiberfastnacht) und 24 Stunden vor Ablauf der Frist, in der man noch auf dem Rechtsweg gegen diese Genehmigung hätte vorgehen können, sagte Düsseldorfs Rechtsdezernent Stephan Keller Dienstagabend unserer Redaktion. Man habe sich daher entschlossen, vorsichtshalber eine Klage einzureichen, um Zeit für die Prüfung dieser Gutachten zu haben. Dass die Stadt Neuss ihrem unmittelbaren Nachbarn erst so spät die Unterlagen zur Verfügung stellt, wollte der Dezernent nicht kommentieren.

In Neuss hieß es gestern in einer internen Mail: "Bekanntlich hat die Stadt Neuss am 31. Januar 2014 die Genehmigung zum Bau eines Möbelhauses der Marke Höffner im Hammfeld II in Neuss erteilt. Die Baugenehmigung wurde aus Gründen der Rechtssicherheit unter anderem allen Kommunen, die sich im Bauleitplanverfahren beteiligt hatten, förmlich zugestellt.

Am heutigen Tage ist der Stadt Neuss die fristgerecht erhobene Klage der Stadt Düsseldorf gegen die Baugenehmigung zugestellt worden. Die Stadt Düsseldorf trägt vor, dass die Klageerhebung fristwahrend erfolgt, da sie bis zum Ablauf der Klagefrist nicht sämtliche ergänzenden Gutachten und sonstigen Unterlagen abschließend habe auswerten können." Weiter stellt man im Neusser Rathaus fest, dass die Klage keine aufschiebende Wirkung habe - die Bauarbeiten, die bereits begonnen haben, können also weitergehen.

Mit dieser Klage geht ein Zwist weiter, der in Düsseldorf unter dem Begriff "Möbelkrieg" bekannt wurde: An der Theodorstraße in Rath hatten seinerzeit sowohl die Höffner-Gruppe wie auch das Möbelhaus Schaffrath Grundstücke gekauft mit der Absicht, dort jeweils einen großen Möbelmarkt zu bauen. Unklar blieb, wieso die Stadt diesen Kauf von zwei Konkurrenten überhaupt zuließ. Nach langem Hickhack, auch mit der Stadt, machte Höffner schließlich einen Rückzieher und fand in Neuss ein Alternativgrundstück. Von der Stadt Neuss wurde die Ansiedlung dieses Händlers in unmittelbarer Nachbarschaft des Rheinparkcenters von vielen mit großer Freude gesehen. Weil Höffner-Chef Kurt Krieger seinerzeit behauptet hatte, Konkurrent Schaffrath werde wegen enger Beziehung zu OB Dirk Elbers bevorzugt, hatte Elbers dem Kaufmann per Gericht diese Aussage verbieten lassen.

(top)
Mehr von RP ONLINE