Düsseldorf Mehr Straftaten bei "Dügida"-Demo

Düsseldorf · Hitler-Gruß, Horst-Wessel-Lied, verbotene Waffen - die Polizei nahm bei der "Dügida"-Demo am Montag in Düsseldorf mehrere Demonstranten fest.

Fahrrad-Blockaden gegen "Dügida"-Demo
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Fahrrad-Blockaden gegen "Dügida"-Demo

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Foto: Schaller,Bernd

Beim vierten Aufmarsch von "Dügida" in Düsseldorf haben sich am Montagabend die Appelle der Organisatoren, sich doch bitte straffrei zu verhalten, nicht durchgesetzt. Einer hob den Arm zum Hitler-Gruß, ein anderer stimmte die Parteihymne der NSDAP an, das - verbotene - Horst-Wessel-Lied. Beide Männer wurden festgenommen. Auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz schritt die Polizei ein.

"Dügida" in Düsseldorf: 5500 Menschen bei Gegendemo
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5500 Menschen protestieren gegen "Dügida" in Düsseldorf

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So hatten sich Teilnehmer für den sogenannten friedlichen Abendspaziergang mit Quarzsand-Handschuhen ausgerüstet. Mindestens drei Personen wurden in Polizeigewahrsam gebracht. Am Ende blieben knapp 100, die der Anmelderin Melanie Dittmer folgten. Die gefällt sich in der Rolle der, wie sie sagt: "meistgehassten Frau", hat bis Mitte Dezember jeden Montag zum Demonstrations-Tag erklärt.

Die Polizei will sich zu der Pauschal-Anmeldung nicht äußern. Es werde über jeden einzelnen Termin ein sogenanntes Kooperationsgespräch geführt. Dabei geht es der Ordnungsbehörde vor allem um den Ort des "Dügida"-Aufzugs. Der hat nun schon zum vierten Mal weite Teile der Innenstadt lahmgelegt.

Auch wegen der Gegendemonstrationen und zu befürchtender Ausschreitungen beim Aufeinandertreffen der beiden Lager hatte die Polizei mit einem Großaufgebot ab 17 Uhr erste Absperrungen eingerichtet, die letzten erst nach 21 Uhr abbauen können. Auch die Gegendemonstrationen, an denen rund 600 Menschen teilnahmen, bleiben nicht ohne juristisches Nachspiel. An den Polizeiabsperrungen waren ebenfalls mindestens drei Straftäter festgenommen worden.

Mit erteilten Auflagen bezüglich Ort und Marschroute der "Dügida"-Demo, die nach Einschätzung des Landesinnenministers Ralf Jäger "von Rechtsextremen zumindest unterwandert" ist, war die Polizei mehrfach vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Ob die nun erneut festgestellten Straftaten (auch in der Vorwoche waren "Dügida"-Teilnehmer mit Quarzhandschuhen und Teleskopschlagstöcken angereist) zu einer juristischen Neubewertung führen können, ist fraglich. Im Präsidium werden derzeit die polizeilichen Erkenntnisse vom Montagabend ausgewertet. Erst danach werde über das weitere Vorgehen entscheiden, heißt es.

Unterdessen wächst der Unmut bei den von den Sperrungen besonders betroffenen Anliegern.

(sg)
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