Kulturfestival auf den Rheinwiesen Kurden wollen vor Gericht ziehen

Düsseldorf · Um das kurdische Kulturfestival am 10. September doch noch auf den Düsseldorfer Rheinwiesen durchführen zu können, planen die Veranstalter jetzt den Gang zum Verwaltungsgericht.

März 2010: Tausende Kurden demonstrieren in Düsseldorf
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"Wir lassen zurzeit prüfen, ob wir einen Eilantrag gegen die Entscheidung von Polizeipräsident Herbert Schenkelberg stellen", sagte gestern ein Sprecher der Organisation "Yek-Kom" der Rheinischen Post.

Schenkelberg hatte vergangene Woche erklärt, bei dem Festival handele es sich nicht um eine Demonstration. Vielmehr planten die Kurden eine normale Folkloreveranstaltung und seien darum selbst für die Sicherheit verantwortlich. Das sehen die Verantwortlichen bei "Yek-Kom" allerdings anders. "Bei dem Fest werden Redner auftreten, die über Politik sprechen", sagte der Sprecher. Gleichzeitig räumte er aber ein, dass das Kulturfestival in früheren Jahren stets als normale Veranstaltung, also nicht als Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts organisiert worden war.

Dementsprechend skeptisch scheint man auch bei "Yek-Kom" selbst die Chancen einzuschätzen, mit dem Eilantrag Erfolg zu haben. Deshalb prüft der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland zurzeit zwei weitere Möglichkeiten zur Durchführung des Kulturfestivals. Da die Rheinwiesen laut Satzung für eine normale Festveranstaltung nicht zur Verfügung stehen, überlegen die Verantwortlichen zum einen, einen Ausweichplatz in Düsseldorf zu suchen. Zum anderen ist aber auch eine Verlegung nach Köln in das dortige Stadion denkbar. "Da ist ein Termin am 3. September frei. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen", so der "Yek-Kom"-Sprecher.

Beide Varianten hätten aus Sicht der Kurden Vor- und Nachteile. Eine "Düsseldorfer Lösung" würde bedeuten, dass der Großteil der bereits gedruckten Programme sowie der mit Caterern geschlossenen Verträge seine Gültigkeit behielte. Dafür müsste "Yek-Kom" bei der Stadt die Genehmigung der Veranstaltung beantragen, wofür die Ausarbeitung eines umfassenden Sicherheitskonzepts notwendig wäre. Damit war "Yek-Kom" aber schon im Juni in Neuss gescheitert, weshalb ein Umzug nach Köln tatsächlich eine Option sein könnte. Dort wäre es "Yek-Kom" möglich, das Kulturfestival erneut als Versammlung anmelden. Die Kölner Polizei hätte den Charakter des Festes dann ein weiteres Mal zu prüfen.

(RP)
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