Menschenkette von Hauptbahnhof bis Landtag Kurden demonstrieren am Samstag in Düsseldorfer Innenstadt
Düsseldorf · In der Düsseldorfer Innenstadt wollen kurdische Demonstranten am Samstag eine Menschenkette vom Hauptbahnhof zum Landtag bilden. Die Händler an der Kö haben sich bei der Polizei beschwert.
Zu der Veranstaltung mit Abschlusskundgebung vor dem Landtag werden einige tausend Teilnehmer erwartet. Das Thema der Demonstration ist laut Polizei „7000 Kurd*innen sind im Hungerstreik - Menschenkette vom Hauptbahnhof bis zum Landtag“. Angemeldet wurde die Veranstaltung von dem Verein „Deutsch-kurdisches Kulturhaus“.
Nach einer Sammelphase ab 10 Uhr an der Friedrich-Ebert-Straße in der Nähe des Hauptbahnhofs wollen die Teilnehmer eine Menschenkette von dort bis zum Landtag bilden. Diese führt quer durch die Innenstadt, unter anderem auch über die Kö. Ab 11 Uhr werden die Teilnehmer dort erwartet.
Die Interessengemeinschaft der Kö-Händler ist wenig begeistert von der Demonstration. Am Samstag ist der dritte Tag des „Deutschen Parfumpreises“, der in diesem Jahr in Düsseldorf verliehen wird. Das Event sei sehr wichtig für den Einzelhandel und werde auch viele Menschen aus dem Umfeld auf die Kö locken, sagt Hans Meijers, Sprecher der Interessengemeinschaft. „Daher ist es für uns nicht nachzuvollziehen, dass diese Kurden-Demo genehmigt worden ist.“
In einem Schreiben an die Düsseldorfer Polizei bittet er, die Demonstration abzusagen. „Da bei problematischen Sicherheitslagen der Polizeipräsident ein Verbot einer Demo aussprechen kann, bitten wir die Lage unter den gegebenen Umständen nochmals zu prüfen“, so Meijers.
Ein Sprecher der Polizei Düsseldorf sagte unserer Redaktion, eine Absage der Demonstration käme nicht infrage. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in unserem Land.“ Bei Anmeldung einer Demonstration prüfe man immer mögliche Kollisionen mit anderen Veranstaltungen.
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Das sei auch in diesem Fall gemacht worden. „Wir sind dabei zu der Einschätzung gekommen, dass der angemeldete Zugweg möglich ist“, so der Sprecher. Im Zweifel müsste alle etwas zusammenrücken, wenn es mal etwas eng würde. „Wir erwarten am Samstag einen friedlichen Verlauf der Demonstration.“
Auch Düsseldorfs Ordnungsdezernent Christian Zaum verweist auf das Demonstrations- und Versammlungsrecht in Deutschland. „Da müssen schon sehr starke Gründe gegen die Demonstration sprechen, etwa massive Sicherheitsbedenken.“ Sonst habe man eigentlich keine Chance, eine Demonstration zu verbieten. Das sei, wenn überhaupt, aber ohnehin Sache der Polizei und nicht des Ordnungsamtes.
Auf den Gehwegen folgender Straßenzüge soll die Menschenkette am Samstag gebildet werden:
- Friedrich-Ebert-Straße
- Steinstraße
- Königsallee (Geschäftsseite)
- Theodor-Körner-Straße
- Königsallee (Bankenseite)
- Graf-Adolf-Platz
- Haroldstraße
- Johannes-Rau-Platz
- Apolloplatz
- Landtagswiese
Ab 14.30 Uhr findet eine Abschlusskundgebung am Landtag statt. Ende der Veranstaltung ist gegen 17 Uhr.
