Kommunalpolitk Die Düsseldorfer CDU will sich neu erfinden
Düsseldorf · 2020 ist Kommunalwahl in Düsseldorf. Die CDU will dann das Rathaus zurückerobern – und stellt sich für ein neues Grundsatzprogramm jetzt essenzielle Fragen.
Für welche Werte steht die CDU? Und welche politischen Schwerpunkte sollten in den nächsten Jahren in Düsseldorf gesetzt werden? Antworten auf diese Fragen soll ein neues Grundsatzprogramm der Düsseldorfer Union geben. Am Montagabend diskutieren die Parteimitglieder erstmals über den Entwurf dafür. Er wurde in den vergangenen Wochen von einer parteiinternen Kommission ausgearbeitet. Konkrete Maßnahmen enthält das Papier nicht – soll es aber auch nicht, wie Parteichef Thomas Jarzombek erklärt. Stattdessen werden die wichtigsten Handlungsfelder definiert.
„Es gab den klaren Wunsch aus der Mitgliederschaft, dass wir uns als Düsseldorfer CDU einmal gezielt mit den Werten, für die unsere Partei steht, auseinandersetzen, uns einmal über das Grundsätzliche unterhalten“, sagt Jarzombek. Ebenso wie auf Bundesebene gebe es auch in der Düsseldorfer Union verschiedene Auffassungen zu bestimmten politischen Themen. Kritik von Unionsmitgliedern überall in Deutschland hatte es etwa an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel gegeben.
Sechs Seiten umfasst der aktuelle Entwurf für das Düsseldorfer Programm, er sei bewusst schlank gehalten worden, erklärt Jarzombek, besonders, da alle Mitglieder zusätzliche Anregungen geben können. Themen darin sind etwa bezahlbarer Wohnraum für Düsseldorf, eine Gesundheitsversorgung rund um die Uhr, Stadtplanung, Mobilität und Kultur. Man müsse zudem „alles dafür tun, dass Zuwanderung durch kluge Bildungs-, Sozial-, und Quartierspolitik in erfolgreiche Integration mündet“, heißt es.
Nach der ersten Diskussion im Palais Wittgenstein diesen Montag lädt die Union ihre Parteimitglieder noch ein weiteres Mal ein, das Programm mitzugestalten. Verabschiedet werden soll es dann auf dem Kreisparteitag im November. Und es wird dann, so Jarzombek, auch die Richtung für das Programm der CDU für die Kommunalwahl 2020 weisen. Darauf bereitet sich die Union derzeit schon mit einer Strategie- und Findungskommission vor – und sucht nach einem OB-Kandidaten.
