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Keine Zulassung: Rotlichtblitzer in Düsseldorf seit einem Jahr außer Betrieb

Rotlicht-Blitzer in Düsseldorf : Ampelüberwachung bleibt außer Betrieb

Seit mehr als einem Jahr sind die Rotlichtblitzer an mehreren großen Kreuzungen wegen fehlender Zulassung abgeschaltet. Die Stadt prüft Regressansprüche gegen den Hersteller.

Die sechs Rotlichtblitzer in Lörick, Düsseltal und am Nordstern werden auf absehbare Zeit ausgeschaltet bleiben.  Einen Termin für die Wiederinbetriebnahme gebe es derzeit nicht, sagte Stadtsprecher Volker Paulat unserer Redaktion. „Sobald wir wissen, wann es weitergeht, werden wir das mitteilen.“

Unklar ist auch noch, ob die Stadt Schadenersatz gegen der Hersteller der Anlagen geltend machen wird. „An dieser Frage arbeiten wir noch“, so Paulat. Berechnungen der Bußgelder, die der Stadtkasse entgangen sind, seien aber „seitens der Stadt nicht angestellt“ worden. Zurückzahlen musste die Stadt jedenfalls nichts: Alle Anträge auf Wiederaufnahme von Bußgeldverfahren seien vom zuständigen Amtsgericht wegen Nichterfüllung der rechtlichen Voraussetzungen abgelehnt worden. „Die Abschaltung war eine reine  Vorsichtsmaßnahme.“

Vor mehr als einem Jahr  hatte das Amt für Verkehrsmanagement erfahren, dass acht der im Stadtgebiet installierten Rotlichtüberwachungsanlagen nicht der geltenden Bauartzulassung entsprechen. Bei der Installation der Blitzer namens „Traffipax TraffiPhot III“ gab es zwei verschiedene Bauanleitungen, die den Mindestabstand der Induktionsschleife im Straßenbelag festlegten.

Da aber nur eine Regelung angewendet werden darf, drohten erfolgversprechende Widersprüche gegen Bußgelder. Die Stadt schaltete die  betroffenen Blitzer ab; Hersteller Jenoptik erklärte sich zur kostenlosen Nachbesserung. Geschehen ist bis jetzt allerdings noch nichts. Die Blitzer an der Lindemann- und Lütticher Straße und auf der B8 bleiben abgeschaltet.

Sicher ist nur eins: Der Rotlichtblitzer auf der Cornelius-/ Ecke Herzogstraße wird überhaupt nicht mehr eingeschaltet: Die Anlage war umstritten, weil am Linksabbieger eine Ampel auf halber Höhe hängt. Immer wieder hatten Autofahrer die Ampel übersehen und waren unfreiwillig zu Rotlichtsündern geworden.

(cvh)