Düsseldorf: Keine Entscheidung um Bauvorhaben "Auf der Krone"

Düsseldorf : Keine Entscheidung um Bauvorhaben "Auf der Krone"

Die weitere Abstimmung um das Bauvorhaben "Auf der Krone" wurde verschoben. Der Grund ist, dass nicht genügend Lokalpolitiker zu der Sondersitzung der Bezirksvertretung 5 kamen. Das Gremium kann aber nur Entscheidungen treffen, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. "Einige Mitglieder sind beruflich verhindert, andere sind im Urlaub, da die Sitzung ja kurzfristig einberufen wurde", sagt Bezirksvorsteher Stefan Golißa.

Die SPD betont aber, dass man sich entschieden hätte, der Sitzung fern zu bleiben. So sei eine Situation entstanden, "die bei einem so kontroversen Thema entscheidungserheblich sein könnte", sagt Sebastian Krüger (SPD). Bemängelt wird von Krüger zudem, dass die Sondersitzung angesetzt wurde, "ohne jegliche Rücksprache mit den übrigen Fraktionen, was aus Sicht der SPD von schlechtem politischen Stil zeugt". Die CDU Fraktion in der Bezirksvertretung 5 hingegen empfindet "das Demokratieverständnis der neuen Ampelkoalitionsfraktionen als bedenkenswürdig".

Nun wird die Abstimmung in der regulären Sitzung der Bezirksvertretung am 25. November erfolgen. "Dann wird es auf alle Fälle ein Ergebnis geben, denn beim zweiten Termin ist es egal, wie viele Mitglieder anwesend sind", sagt Golißa.

Die Sondersitzung war einberufen worden, um eine Einspruchsfrist einzuhalten. So hat Golißa Widerspruch gegen eine Entscheidung der BV 5 eingelegt. In der Oktobersitzung hatte das Gremium in geheimer Wahl mit neun zu sieben Stimmen die Pläne für den Bau von fünf Einfamilienhäusern und zwei Doppelhaushälften abgelehnt, gegen die Empfehlung der Bezirksregierung. Das hält Golißa für rechtswidrig.

(RP)
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