Kommentar Kein Spielraum für Extras mehr

Düsseldorf · Es überrascht nicht, dass die Krise in Düsseldorf als Standort von Banken und Versicherungen Spuren zeigt. Doch die Gewerbesteuereinnahmen sind nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau (Duisburg zum Beispiel nimmt nicht einmal ein Viertel dessen ein). Es gibt also keinen Anlass für Panik, wohl aber für Vorsicht. Denn gerade in der Krise hat sich die wirtschaftliche Schuldenfreiheit Düsseldorfs als wertvoll erwiesen. Das bringt regelmäßig Lob von allen Seiten (auch vom Steuerzahlerbund). Schuldenfrei zu bleiben, muss oberste Priorität haben. Auch vor dem Hintergrund, dass Personalkosten, Sozialausgaben und der vom Land geplante Pakt zur Stärkung klammer Kommunen weitere Löcher in den Haushalt reißen. Zum Erfolg Düsseldorfs gehört aber auch, dass die Stadt sich sichtbar – siehe Kö-Bogen und Wehrhahn-Linie – entwickelt. Das verursacht zunächst Kosten, wirkt jedoch auf Unternehmen, also Gewerbesteuerzahler, als Magnet. Investitionen stärken zudem das regionale Handwerk – und eignen sich deshalb nur bedingt als Sparpotenzial.

Es überrascht nicht, dass die Krise in Düsseldorf als Standort von Banken und Versicherungen Spuren zeigt. Doch die Gewerbesteuereinnahmen sind nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau (Duisburg zum Beispiel nimmt nicht einmal ein Viertel dessen ein). Es gibt also keinen Anlass für Panik, wohl aber für Vorsicht. Denn gerade in der Krise hat sich die wirtschaftliche Schuldenfreiheit Düsseldorfs als wertvoll erwiesen. Das bringt regelmäßig Lob von allen Seiten (auch vom Steuerzahlerbund). Schuldenfrei zu bleiben, muss oberste Priorität haben. Auch vor dem Hintergrund, dass Personalkosten, Sozialausgaben und der vom Land geplante Pakt zur Stärkung klammer Kommunen weitere Löcher in den Haushalt reißen. Zum Erfolg Düsseldorfs gehört aber auch, dass die Stadt sich sichtbar — siehe Kö-Bogen und Wehrhahn-Linie — entwickelt. Das verursacht zunächst Kosten, wirkt jedoch auf Unternehmen, also Gewerbesteuerzahler, als Magnet. Investitionen stärken zudem das regionale Handwerk — und eignen sich deshalb nur bedingt als Sparpotenzial.

Ohne Einschnitte wird es, zumindest zeitweise, aber nicht gehen. Für manches Extra ist dann kein Spielraum mehr.

(RP/ila)
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