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Karneval 2020 in Düsseldorf: Wagenbauer entfernen Hakenkreuz von Mottowagen

Karneval in Düsseldorf : Wagenbauer entfernen Hakenkreuz von Mottowagen

Die Staatsanwaltschaft riet zu diesem Schritt, weil es sich um eine Straftat hätte handeln können. Später änderte sie ihre rechtliche Einschätzung.

Ein Hakenkreuz auf einem Mottowagen, mit dem der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro kritisiert wurde, hat beim Rosenmontagszug für Aufregung gesorgt. Das Symbol prangte am Morgen noch auf der Brust der Figur im Zentrum einer brasilianischen Flagge, wurde aber auf Anraten der Staatsanwaltschaft durch die Wagenbauer entfernt. Später änderte die Behörde ihre Einschätzung.

Einsatzkräfte vor Ort hätten das Hakenkreuz am Vormittag auf dem Mottowagen entdeckt und die Staatsanwaltschaft um ihre rechtliche Einschätzung gebeten, sagte Staatsanwältin Laura Hollmann auf Anfrage. Die Behörde riet den Wagenbauern daraufhin zum Entfernen des Symbols – wegen einer möglichen Straftat, nämlich des Verbreitens verfassungsfeindlicher Symbole. Tilly erklärte dazu später im WDR, er und sein Team seien dieser Aufforderung gefolgt – er sprach von „Selbstzensur“.

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Das Hakenkreuz war schnell entfernt worden, in der Figur befand sich an der besagten Stelle nun ein kleines Loch. Tilly verwies aber darauf, dass nach seiner Einschätzung das Symbol eigentlich hätte bleiben dürfen, es handele sich um Satirefreiheit.

Das sah später auch die Staatsanwaltschaft ähnlich. In einer zweiten umfassenderen Bewertung sei man zu einem anderen Schluss gekommen als in der ersten Prüfung, hieß es: „Danach dürfte es in diesem konkreten Zusammenhang von der Kunstfreiheit abgedeckt gewesen sein“, so Hollmann. Sie verwies darauf, dass die Behörde am Morgen innerhalb weniger Sekunden eine Einschätzung habe abgeben müssen. Eine abschließende Prüfung erfolge noch.

Der umstrittene Mottowagen zeigt den brasilianischen Präsidenten Bolsonaro als „Klimakiller“ mit zwei blutigen Kettensägen anstelle seiner Arme und umgeben von blutigen Baumstümpfen. Die brasilianische Flagge, auf der das Symbol sich ursprünglich befunden hatte, prangt auf seiner Brust. Bolsonaro steht wegen seiner Klimapolitik und seinem Umgang mit dem Regenwald massiv in der Kritik.