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Jens Spahn CDU kämpft in Düsseldorf um Vertrauen und Kompromisse

Jens Spahn in Düsseldorf : Minister Spahn kämpft um Vertrauen und für Kompromisse

Der CDU-Politiker und Bundesgesundheitsminister stellte sich in der Uniklinik den Fragen der dort Beschäftigten. Beim Thema Pflege bat der 39-Jährige um Zeit. Einfach mehr Personal zu fordern, sei leicht gesagt, „wenn der Arbeitsmarkt nicht genügend Fachkräfte hergibt“.

Jens Spahn wird in seinem Leben schon mehr Applaus erhalten haben, als bei seiner Begrüßung am Montagmorgen in der Uniklinik. Der Bundesgesundheitsminister war der Einladung des Klinikums nach Düsseldorf gefolgt und stellte sich in einer Fragerunde den Anliegen der Beschäftigten. Was die von dem CDU-Politiker wollten, war auf gut sichtbar aufgehängten Plakaten und Bannern schon vor dem Beginn der Podiumsdiskussion zu lesen: „Mehr Personal für die Krankenhäuser in NRW“ und „Personalbemessung statt Untergrenzen“ stand dort unter anderem geschrieben.

Spahn – der bei der Union als einer der Anwärter auf den Bundesparteivorsitz und eine Kanzlerkandidatur gilt, sich in Düsseldorf allerdings nicht zu diesen Personalfragen äußern wollte – warb vor Ärzten, Pflegern und auch Patienten um Vertrauen. Denn der 39-Jährige hat einen „massiven Vertrauensverlust“ in die Volksparteien festgestellt. Das Wahldebakel in Thüringen sei ein Symptom dieser Entwicklung, sagte der Bundesgesundheitsminister auf dem Podium des Zentrums für Operative Medizin II.

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen vor etwas mehr als zwei Wochen war der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Wahl zum neuen Regierungschef zweimal durchgefallen, der FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde im dritten Wahlgang mit den Stimmen von AfD und CDU gewählt. Es folgte ein politisches Beben, worauf Kemmerich nach kurzer Zeit wieder zurücktrat.

„Obwohl es diesem Land wirtschaftlich so gut geht wie noch nie, ist gleichzeitig das verloren gegangene Vertrauen so groß wie nie“, sagte Spahn in der Uniklinik. Der Vertrauensverlust der Bürger in die Politik habe nicht in erster Linie mit sozio-ökonomischen, wirtschaftlichen oder finanziellen Fragen zu tun, meinte der Minister. Es gehe vor allem um die Frage, ob der Staat in seinen Kernfunktionen noch funktioniere: „Kriegen wir einen Flughafen fertig gebaut? Gibt es einen Arzttermin in akzeptabler Zeit, in akzeptabler Nähe? Haben wir Kontrolle über das, was an unseren Grenzen in Deutschland und in Europa passiert?“

Er selbst erlebe diesen Vertrauensverlust in die Politik auch bei Ortsterminen, berichtete Spahn: „Ich spüre ja oft schon beim Reingehen, dass das Vertrauen darin, dass der Minister irgendwie Ahnung hätte, nicht besonders ausgeprägt ist und dass die, die da politisch Verantwortung tragen, irgendwie gar nicht wüssten, was los wäre.“

Das verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen, sei nun nicht einfach. Die über Jahre aufgebaute Entfremdung müsse durch gute Debatten, bei denen auch einmal der Gegenüber Recht haben könnte, Kompromisse – „ohne sie wird es schwierig“ – und konsequente Entscheidungen überwunden werden, „die im Alltag einen Unterschied machen“, sagte Spahn. „Dieses Verächtlichmachen von Kompromissen ist auch ein Problem unserer Zeit.“ Ziel sei es, „auch bei kontroverser Meinung zusammenzubleiben“.

Beim Thema Pflege bat der 39-Jährige um Zeit. Einfach mehr Personal zu fordern, sei leicht gesagt, „wenn der Arbeitsmarkt nicht genügend Fachkräfte hergibt“. Die Probleme könnten nur schrittweise gelöst werden, dafür müsse auch wieder mehr über die positiven Seiten des Berufs geredet werden, um für die Pflege zu werben und Fachkräfte für sie zu begeistern. „In sechs Monaten sind die Probleme aber nicht zu lösen“, sagte Spahn.

Doch gerade für die Uniklinik sei dies notwendig, wie der Personalrat berichtete. Von Spahn gefordert wurden eine schnelle Lösung und Perspektiven, denn die Mitarbeiter hätten ein Durchschnittsalter von gut 50 Jahren erreicht, es gebe mehr als 1000 Anträge auf Teilzeit. Anders als in der Vergangenheit blieben die Mitarbeiter nicht mehr teilweise über Jahrzehnte, sondern vor allem die jüngeren Kollegen schauten sich nach zwei bis drei Jahren nach Alternativen um.