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Internationale Schule in Düsseldorf muss Millionen-Betrag an das Land zurückzahlen

Bezirksregierung hat entschieden : Internationale Schule in Düsseldorf muss Fördergelder zurückzahlen

Die unter Druck geratene Schule in Düsseldorf muss die staatliche Ersatzschul-Förderung für 2015 erstatten. Dabei geht es um mehr als drei Millionen Euro.

In einem Schreiben teilte die Vorsitzende des Leitungsgremiums („Board of Trustees“) Adriana Blomeyer diese Entscheidung am Mittwochabend den Eltern mit. Die Prüfungen der Bezirksregierung seien für 2015 abgeschlossen, die Behörde habe der Schule mitgeteilt, dass sie die Ersatzschul-Förderung für dieses Jahr rückerstattet haben will.

Tatsächlich handelt es sich um die gesamte Summe in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro. „Wir lassen die Entscheidung rechtlich prüfen und sind zuversichtlich, dass wir nach dieser Klärung in ruhigeres Fahrtwasser kommen und auch unseren Ersatzschul-Status behalten können“, sagte Blomeyer am späten Abend.

Zudem hoffe die ISD, mit der Bezirksregierung Rückzahlungsbedingungen abstimmen zu können, die sich nicht nachteilig auf die Schule auswirken. Ebenfalls in der Prüfung befinden sich die Jahre 2016 und 2017. Hier gibt es noch keine endgültige Entscheidung.

Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass für diese beiden Jahre eine gleichlautende Entscheidung getroffen wird. Würde dies so kommen, müsste die ISD voraussichtlich mehr als zehn Millionen Euro zurückzahlen.

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Die renommierte, vor 50 Jahren gegründete Schule, die beim Wettbewerb um internationale Unternehmen und Führungskräfte ein wichtiger Standort-Faktor ist, war unter Druck geraten, weil die von den Eltern an den Förderverein zu entrichtenden Beiträge als faktisches Schulgeld in nicht erlaubter Höhe gedeutet werden können.

Eltern oder deren Arbeitgeber zahlen bis zu 19.000 Euro im Jahr für den Schulbesuch eines Kindes. Inzwischen wurden die Verträge so geändert, dass sie den Bedingungen für Ersatzschulen entsprechen. „Die Rückforderungen betreffen nur diese drei Jahre“, sagte Blomeyer.

Das Thema hat inzwischen die Landespolitik erreicht. Dabei rücken die Behörden, die das Konstrukt bislang genehmigten, in den Fokus. Die Frage stelle sich, warum das Verfahren viele Jahre unbeanstandet geblieben sei.