Transnationale Politik bei den Liberalen ALDE ist eine europäische Partei - fast
Düsseldorf · Rechtlich gibt es keine rein europäischen Parteien. Bei den Liberalen kann man die nationale Ebene trotzdem überspringen. Auch Düsseldorfer sind dabei.
Europa polarisiert. Die einen wollen die EU am liebsten abschaffen. Den anderen dagegen kann es gar nicht genug Europa sein. Diese zweite Haltung liegt vor der Europawahl am 26. Mai stark im Trend. Parteien wie Young European Spirit (YES) oder die internationale Bewegung Volt denken Politik transnational.
Gerade Vertreter von YES betonen, dass ihr Ziel die Teilnahme an der Europawahl ist – ein Ziel, das wegen zu wenig Unterschriften in diesem Jahr verfehlt wurde. Trotzdem: An nationalen Wahlen würde YES am liebsten gar nicht teilnehmen.
Die Partei ist dazu aber gezwungen, weil nach deutschem Recht nur Vereinigungen ihren Parteienstatus behalten, die sich auch national zur Wahl stellen. Das rechtliche Konstrukt einer Partei, die nur transnational auftritt, gibt es bislang in Europa nicht.
Die Liberalen in Europa bieten politisch Interessierten eine Möglichkeit, sich gewissermaßen an den nationalen Parteien vorbei auf europäischer Ebene zu engagieren. Wer mag, kann direktes Mitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) werden.
Dazu ist es nicht nötig, in Deutschland FDP-Mitglied zu sein. Laut der Düsseldorferin Marie-Catherine Meyer, Regionalkoordinatorin der sogenannten individuellen Mitglieder, ist ALDE die einzige Parteienfamilie Europas, in der es diese Konstruktion gibt.
Friedhelm Vogel (74) ist FDP-Mitglied in Düssseldorf – und seit drei Jahren auch individuelles Mitglied der ALDE. „Diese Möglichkeit ist noch nicht sehr bekannt, aber wenn ich Menschen davon erzähle, finden sie es meist sehr positiv“, sagt er. „Das gilt auch für unsere Partei-Promis wie beispielsweise Marie-Agnes Strack-Zimmermann.“
Individuelle Mitglieder werden zu den Kongressen der ALDE eingeladen und können auch Delegierte stellen, um die liberale Politik auf EU-Ebene mitzugestalten. „Ich entdecke über ALDE, wie Europa funktioniert“, sagt Meyer.
