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In Düsseldorf demonstrierten über 1000 Taxifahrer gegen die Firma Uber

Autokorso gegen Uber und Co : So war die Demo mit mehr als 1000 Taxis in Düsseldorf

Taxis, so weit das Auge reicht: Die Demonstration der Lohnkutscher in Düsseldorf hat den Innenstadt-Verkehr am Mittwoch noch zäher fließen lassen als sonst. Was die Taxifahrer wollen? Dass der Gesetzgeber Uber keine Chance lässt.

Hellelfenbein war die Farbe, die am Mittwoch in den Straßen der Düsseldorfer Innenstadt dominierte. Mehr als 1000 Taxifahrer aus ganz NRW  hatten sich laut hupend mit ihren Wagen vom Messegelände auf den Weg zum Landtag gemacht. Anlass waren die von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplanten Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BZP) hatte bundesweit 30 Städte zu  Demonstrationen aufgerufen. Die Taxifahrer befürchten einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Fahrdiensten wie Uber. „Mit einer Gesetzesänderung ist unsere Existenz in Gefahr“, sagte Günther Frisch (62), seit über 30 Jahren Taxifahrer in Düsseldorf.

Die Taxifahrer hatten sich vormittags auf dem Messeparkplatz versammelt. Zahlreiche Düsseldorfer, aber auch Fahrer aus Köln, Bochum, Olpe, Wesel und dem Bergischen waren dabei. Sie präparierten ihre Fahrzeuge mit Aufklebern und Plakaten. Darauf standen Sprüche wie „Scheuerwehr – Unsere Taxis, unsere Jobs, Deine Mobilität“.

Anschließend starteten sie einen Autokorso durch Düsseldorf, entlang am Rheinufer, der Heinrich-Heine-Allee, vorbei am Graf-Adolf-Platz bis zur Rheinkniebrücke. „Wir müssen zeigen, dass die Politiker nicht hinter unserem Rücken entscheiden können. Die Firma Uber darf nicht einfach machen, was sie will“, sagte der Bochumer Taxifahrer Hüseyin Sahin.

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Mit dem neuen Personenbeförderungsgesetz soll unter anderem die „Rückkehrpflicht für Mietwagen“ aufgehoben werden. „Das heißt, Mietwagenfahrer können sich die Rosinen rauspicken und von überall immer dorthin fahren, wo gerade etwas los ist, zum Beispiel zur Messe“, sagt Sahin. Taxifahrer müssten aber weiterhin zu ihrem Startpunkt zurückfahren.

Außerdem müssen sich Anbieter wie Uber nicht an einen festgelegten Tarifpreis wie Taxiunternehmen halten. „Firmen wie Uber machen das Taxigewerbe langfristig kaputt“, sagt Frisch. „Weil wir strengere Auflagen haben und dann nicht mehr mithalten können.“

Vor dem Landtagsgebäude demonstrierten die Taxifahrer nach dem Autokorso weiter. Dort warf Frank Kuhle vom Bundesverband Taxis und Mietwagen e.V. Verkehrsminister Scheuer  vor, nur die Interessen des US-amerikanischen Unternehmens zu vertreten: „Aber das lassen wir uns nicht gefallen.“

Auch Philipp Tacer (SPD) aus dem Düsseldorfer Stadtrat und Arndt Klocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion der Grünen, bezogen kritisch Stellung zu der geplanten Gesetzesänderung. „Es braucht gut ausgebildete, erfahrene Fahrer, die auch gut bezahlt werden. Es ist gut, dass sie heute vor dem Landtag Druck machen“, sagte Klocke. „Wir wollen kein Qualitätsdumping und keine Sozialausbeute“, sagte Tacer. Landesverkehrsminister Hendrik Wüst war nicht gekommen.

Dennis Klusmeier, Vize-Chef des Taxi-Verbandes NRW, betonte die „Daseinsfürsorge“ der Taxifahrer: „Wir fahren an allen Tagen, zu jeder Uhrzeit und sind zum festgelegten Tarif für unsere Fahrgäste da.“ Auch für Innovationen wie Umrüstungen auf Hybrid- oder Elektro-Autos sei man offen. „Wir brauchen dafür allerdings die Rückendeckung der Politik.“

Wirtschaftsredakteurin Nicole Lange meint, dass durch die Liberalisierung des Gesetzes nicht unbedingt alles besser würde.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Taxi-Demo gegen Uber und Co in Düsseldorf