Shopping in Düsseldorf Handelsverband will 2020 noch vier verkaufsoffene Sonntage
Düsseldorf · Der „Handelsverband Nordrhein-Westfalen Rheinland“ will für dieses Jahr in Düsseldorf vier verkaufsoffene Sonntage beantragen. Der Beschluss soll in einem beschleunigten Verfahren erfolgen.
Geschäftsführer Rainer Gallus bestätigte das auf Nachfrage, zu genauen Terminen wollte er sich noch nicht äußern, da die endgültige Abstimmung mit den Händlern ausstehe. Nach Informationen unserer Redaktion sind zurzeit folgende Daten vorgesehen: 4. Oktober, 8. November, 6. Dezember und 27. Dezember. Um Passantenströme so gut es geht zu entzerren, sollen die Geschäfte stadtweit öffnen können.
Die Termine sind Anfang der Woche Vertretern der Händlergemeinschaften aus den Stadtteilen vorgestellt worden. Sie können noch eigene Vorschläge einbringen. Stellvertretend für die Händlerschaft wird der Handelsverband den Antrag ausarbeiten und ihn zunächst Kirchen, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zur Anhörung vorlegen.
Das soll laut Gallus Anfang September der Fall sein. Im Anschluss soll im Rathaus ein Dringlichkeitsbeschluss erfolgen. Mit Verwaltung und Politik sei das Vorgehen im Grundsatz abgesprochen, ohne dass es entschiedenen Widerspruch gegeben habe. „Wir haben mehr oder weniger positive Rückmeldungen erhalten.“
Das Land NRW hatte den Kommunen Mitte Juli mit einem Runderlass die Möglichkeit eröffnet, noch in diesem Jahr „bis zu vier verkaufsoffene Sonntage pro Geschäft freigeben zu können, wenn der örtliche Einzelhandel wegen der Corona-Pandemie gefährdet ist“.
Knackpunkt ist, dass Sonntagsöffnungen laut Ladenöffnungsgesetz nur rechtens sind, wenn ein öffentliches Interesse vorliegt. Dieses liegt laut Gesetz insbesondere vor, „wenn die Öffnung im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen erfolgt“. Da diese aufgrund der Pandemie nicht stattfinden konnten, mussten reihenweise verkaufsoffene Sonntage abgesagt werden.
Das Land argumentiert, dass das öffentliche Interesse zurzeit darin bestehe, den durch die Coronafolgen in existenzielle Nöte geratenen, örtlichen Einzelhandel mit den Öffnungen am Sonntag zu stärken und zu erhalten. Ansonsten drohten strukturelle Folgen für Innenstädte, Ortskerne und die gesamte Wirtschaft.
Verdi NRW gab bereits zu verstehen, dass man der Argumentation nicht folge. Die Gewerkschaft betont den laut Verfassung besonderen Schutz des Sonntags und die gesetzliche Vorgabe für anlassbezogene Terminierungen von verkaufsoffenen Sonntagen. Gabriele Schmidt, Bezirksleiterin Verdi NRW: „Wir werden gegen diesen klaren Rechtsbruch juristisch vorgehen.“
Was sagen Sie, sollten die verkaufsoffenen Sonntag kommen oder schließen Sie sich eher der Argumentation der Gewerkschaften an? Schreiben Sie an duesseldorf@rheinische-post.de
