Düsseldorf Hamburg als Vorbild für Schulbau-Firma
Düsseldorf · In den kommenden sechs Jahren müssen bis zu 500 Millionen Euro in die Schulen der Stadt investiert werden. 400 neue Räume werden benötigt. Neue Ideen gibt es zu der von OB Thomas Geisel geplanten Schulbaufirma.
Der Neubau, die Erweiterung und die Sanierung der Schulen stellt Düsseldorf vor enorme Herausforderungen. "Wir rechnen mit 300 bis 500 Millionen Euro, die in den kommenden sechs Jahren investiert werden müssen", sagt Wolfgang Scheffler, Vorsitzender des Schulausschusses. Die Zeit drängt. Rund 6000 zusätzliche Schüler muss die Landeshauptstadt bis 2020 versorgen. Es geht um 300 zusätzliche Räume für die Sekundarstufen I/II sowie rund 100 weitere Räume für den Grundschulbereich, also insgesamt um 400 Räume.
Oberbürgermeister Thomas Geisel hat deshalb eine eigene Schulbau-Firma angekündigt, in der sämtliche Aktivitäten gebündelt werden. Deren Konturen zeichnen sich jetzt ab. "Ein Blick nach Hamburg zeigt, wie es gehen kann", sagt Scheffler. Dort, so der grüne Ratspolitiker, habe die Stadt Schritt für Schritt sämtliche Schulgrundstücke und -gebäude in städtisches Sondervermögen überführt. Diese 100-prozentige Tochter baue, erhalte, pflege und verwalte die Einrichtungen - bis hin zu Hausmeister-Verträgen. Die Verwaltung mietet dann die Schulen von der Tochter.
Bezahlt werden soll das in Düsseldorf aus den jährlich 30 Millionen Euro, die bislang im Masterplan Schulen stehen, sowie den 18 Millionen Euro, die jährlich vom Land an Düsseldorf als Bildungspauschale gezahlt werden. Öffentlich-öffentliche Partnerschaft (ÖÖP) nennt sich das Konstrukt - im Unterschied zur öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP), bei der die Stadt Schulbau- und -verwaltung an private Investoren vergibt.
Der Vorteil: Während ein privater Investor immer auch den eigenen Profit kalkuliert, ist das bei einem rein öffentlichen Modell nicht der Fall. "Der springende Punkt ist aber, dass alles schneller geht. Und Geschwindigkeit ist genau das, was wir jetzt für die Düsseldorfer Schulen brauchen", sagt Scheffler. Geht es nach dem Schulexperten, wird in Düsseldorf eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AÖR) entstehen. Entschieden ist aber noch nichts. Wichtig: Es darf keine Grunderwerbssteuer anfallen. "Wir planen eine kleine Kommission mit Politikern des Rats sowie Fachleuten aus Bau- und Schulverwaltung. Sie soll bis Ostern 2015 ein Konzept vorlegen."
Entscheidend sei, so der Experte, die Transparenz künftiger Entscheidungen. Bislang gebe es zu viele Reibungsverluste zwischen der Schulverwaltung einerseits und dem Amt für Gebäudemanagement andererseits. "Dort wird auch aufgrund knapper Ressourcen oft nicht abgearbeitet, was eigentlich an der Reihe wäre. In einer eigenen Schulbau- und -verwaltungsfirma sähe das in Zukunft ganz anders aus."
Die Entwicklung der Schülerzahlen in den Stadtbezirken ist unterschiedlich (siehe Grafik). Im Norden (Bezirk 5) nimmt die Zahl der Grundschüler ab, die Zahlen an den weiterführenden Schulen nehmen zu. Grund: Die Kinder im Neubaugebiet Einbrungen sind größer geworden. "Das sind die Generationszyklen", sagt Amtsleiterin Dagmar Wandt. Im Bezirk 7 (Gerresheim etc) ist es umgekehrt: Dort steigen Grundschulzahlen, das Minus bei den weiterführenden Schulen schrumpft von 378 im Jahr 2017 auf 107 zwei Jahre darauf. Das Glasmacherviertel mit 3000 Neubürgern wird nur wenig später für ganz andere Zahlen sorgen.
