Düsseldorf Gewerbesteuer sinkt und sinkt
Düsseldorf · Mehr als die Hälfte der städtischen Einnahmen machen Steuern aus, aktuell stehen im Haushaltsplan rund 1,5 Milliarden Euro. Dennoch ist diese Geldquelle nicht mit guten Nachrichten für Düsseldorf verbunden.
Dies erscheint umso verwunderlicher, als allgemein die Rede davon ist, dass die Steuern nur so sprudeln. Das stimmt, aus Sicht der Kommune sind es aber die falschen Steuern. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die einen ganz wesentlichen Teil der Gesamtsumme ausmachen, sinken.
Als die Kämmerin den Plan für dieses Jahr aufstellte, ging sie davon aus, dass die Stadt am Ende gut 900 Millionen Euro von Unternehmen erhalten wird. Die Zahlen, die sie im Laufe des Jahres auf den Tisch bekam, konnten diese Annahme nicht stützen, vor zwei Wochen korrigierte Dorothée Schneider den Wert daher um rund 80 Millionen nach unten. Im Moment rechnet die Stadt daher mit etwas mehr als 820 Millionen Euro Einnahmen bis zum 31. Dezember. Für 2017 ist der geplante Wert deshalb auch um 60 Millionen gesunken, auf nun 856,6 Millionen Euro.
Dass die Werte viel niedriger ausfallen, hat vor allem zwei Gründe:
1. Die Stadt hat große Steuerzahler verloren, weil diese umgezogen sind oder Insolvenz anmelden mussten. Ein Beispiel: 2009 erhielt die Stadt von Banken und Versicherungen noch 305 Millionen, 2015 waren es nur noch 231 Millionen.
2. Die Stadt musste einige Hoffnungen begraben. Wenn die Kämmerei optimistisch ist, dass ein Schuldner sein Geld noch zurückzahlt, taucht der Wert auf der Einnahmeseite im Haushalt auf. Ändert sich diese positive Einschätzung, wird die Summe gestrichen. Diese so genannten Ausbuchungen lagen in den vergangenen Jahren zwischen acht und 30 Millionen Euro, für 2015 stiegen sie auf 176 Millionen Euro.
