Düsseldorf Gericht: Schneitler in Pension
Düsseldorf · Laut Beschluss des Verwaltungsgerichts gibt es keine Dienstzeitverlängerung für den bisherigen Leiter des Gesundheitsamts. Die Begründung: Ihm gehe es darum, Überstunden "abzufeiern". Heiko Schneitler ist enttäuscht.
Heiko Schneitler, der langjährige Leiter des Düsseldorfer Gesundheitsamts, darf auch nicht vorläufig an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. Das folgt aus einer Entscheidung, die gestern das Verwaltungsgericht getroffen hat. Der 64-Jährige hatte dort im Eilverfahren beantragt, dass er trotz Erreichens der Pensionsgrenze im Oktober das Amt zumindest vorerst weiter leiten darf. Die Stadt hatte das abgelehnt, hatte Schneitler sogar schon im Mai vorzeitig in den Ruhestand geschickt.
Die Begründung des Gerichts: Bei einem Antrag auf Dienstzeitverlängerung stehe dem Dienstherrn "ein weiter Beurteilungsspielraum" zur Verfügung. Den hat die Stadt nach Ansicht des Gerichts nicht überschritten. Die Ablehnung der Stadt sei bereits damit begründet worden, dass Schneitler die verlängerte Dienstzeit wohl vorwiegend dazu nutzen wolle, seine immensen Überstunden abzubauen – während ein Gesundheitsamt dieses Formats aber einen Leiter brauche, der auch präsent sei. An dieser Argumentation der Stadt ist aus Sicht des Gerichts nicht zu rütteln.
Schneitler selbst zeigt sich über den Beschluss mehr als enttäuscht. "Es ist vor allem deshalb bitter, weil ich Ende April bereits dem Oberbürgermeister erklärt hatte, dass es mir gerade nicht darum geht, Überstunden abzufeiern, sondern präsent zu sein und einige meiner Projekte noch zu Ende zu führen", sagte er gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Dazu zählten etwa die Etablierung einer Heroin-Ambulanz sowie das Planen diverser Ausstellungen.
In Rathauskreisen kursieren hingegen andere Gerüchte, warum Schneitler seinen Stuhl räumen soll. Demnach geht es um die Wiederbesetzung einer der begehrten Stellen nach Beamtenbesoldung B3. Insgesamt stehen nur drei solcher Stellen in der Verwaltung zur Verfügung – eine davon bekleidete bis jetzt Heiko Schneitler.
Offizieller Hintergrund der andauernden Querelen mit der Stadt sind indes 2200 Überstunden, die Schneitler während seines Intensiv-Einsatzes zu Zeiten der Schweinegrippe angehäuft hatte. Vor wenigen Monaten war der renommierte Internist deshalb vorzeitig in den Ruhestand geschickt worden. Dabei liebäugelte der 64-Jährige, wie es das Beamtenrecht zulässt, sogar mit einer bis zu dreijährigen Verlängerung seiner Tätigkeit auch jenseits seines 65.Geburtstages. Die Stadt hatte das abgelehnt. Schneitler legte dagegen Widerspruch ein. Und da sein Geburtstag im Oktober immer näher rückt, zog er vors Verwaltungsgericht. Dort wollte er erreichen, dass er – bis zum endgültigen Bescheid der Stadt – zumindest vorläufig ins Amt zurückkehren dürfe. Seit gestern ist klar, dass dieser Eilantrag nicht durchgeht.
Den Beschluss des Gerichts kann Schneitler jedoch per Beschwerde binnen zwei Wochen beim Oberverwaltungsgericht in Münster anfechten. Ob das für ihn infrage kommt, ist noch offen: "Ich werde erst mit dem Deutschen Beamtenbund Rücksprache halten."
