Düsseldorf: Geisel will bei Volkshochschule sparen

Düsseldorf : Geisel will bei Volkshochschule sparen

Oberbürgermeister stellt die "signifikanten Zuschüsse" für die Institution auf den Prüfstand.

Oberbürgermeister Thomas Geisel stellt die Zuschüsse für die Volkshochschule auf den Prüfstand. Er verwies in seiner Rede zur Haushaltseinbringung im Stadtrat auf eine Kundenbefragung, der zufolge die Kurse hauptsächlich von Hochschulabsolventen des mittleren und gehobenen Alters besucht würden. Sie dienten demnach offenbar "eher der Selbstverwirklichung als der Aus- und Weiterbildung", so Geisel. Man müsse daher überprüfen, ob die "signifikanten Zuschüsse" gerechtfertigt sind.

Geisel will auch andere Institutionen in dieser Hinsicht überprüfen. Er regte sozial gestaffelte Gebühren für die Musikschule an und mahnte, das Angebot beitragsfreier Kitas müsse stärker von Kindern mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Milieus wahrgenommen werden. Ferner will Geisel auch die Förderung von Künstlern, die bislang kostenlos städtische Grundstücke nutzen können, auf den Prüfstand stellen. Er will sämtliche Leistungen der Stadt anschauen. Einen luxuriösen "Düsseldorfer Standard" könne man sich nicht mehr leisten.

Geisel und Kämmerin Dorothée Schneider brachten gestern ihren Entwurf für den Haushalt für das kommende Jahr ein. Er enthält ein Loch in Höhe von rund 120 Millionen Euro. Das Minus wird allerdings durch eine bislang nicht näher bestimmte Einnahme in Höhe von rund 90 Millionen Euro auf nur noch 31 Millionen Euro gemindert. Bis zur Verabschiedung des Haushalts im Dezember sollen Rat und Verwaltung entscheiden, wie sie durch Kürzungen oder zusätzliche Einnahmen die 90 Millionen Euro aufbringen. Am Dienstag tagt dazu die Sparkommission des Rats. Geisel und seine Kämmerin haben eine "Giftliste" mit Vorschlägen erarbeitet. Dazu zählen unter anderem auch teurere Tickets für Kultureinrichtungen. In der gestrigen Sitzung wurde wie üblich der Haushaltsplan noch nicht politisch diskutiert. Die Ratsmehrheit und Geisel zeigen sich entschlossen, die Ausgaben zu senken, Dazu fordert auch die Bezirksregierung auf. Kämmerin Schneider mahnt, dass der Erlös aus dem Kanal-Deal schnell aufgebraucht ist, wenn die Politik nicht spart. Die Stadt erhält rund 600 Millionen Euro, weil sie ihr Kanalnetz an eine Stadttochter überträgt. In seiner Haushaltsrede lobte Geisel trotz des Spardrucks die Erfolge des Politikwechsels im Rathaus. Düsseldorf investiere endlich erhebliche Beträge in Schulen, Bäder und Wohnungsbau. Dies habe die schwarz-gelbe Ratsmehrheit vernachlässigt.

(arl)
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