Düsseldorf Friedensschluss für die Stadtsparkasse?
Düsseldorf · Bis Freitag sollen Stellungnahmen verfasst werden.
Die Krisensitzungen beim Präsidenten des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV) scheinen etwas genutzt zu haben. Als Michael Breuer am Samstag zum dritten Treffen in die Verbandszentrale am Kirchplatz einlud, kam man relativ schnell auf den Punkt. Der Vorstand der Stadtsparkasse Düsseldorf sowie die unterschiedlichen Lager des Verwaltungsrates scheinen einen Kompromiss gefunden zu haben, wie man mit den Gewinnen des Kreditinstituts künftig umgeht und den seit Monaten schwelenden Streit um die Ausschüttung für 2014 umgeht.
Die Vertreter von SPD und Grünen auf der einen Seite sowie CDU und Arbeitnehmern auf der anderen Seite können sich nach RP-Informationen mit dem Vorschlag des Vorstandes anfreunden, künftig fünf Prozent des Gewinnes vor Abführung in die Rücklage und Steuern an die Stadtkasse abzuführen. Für die Stadt wäre dies eine gute Formel, denn im Schnitt schütten die Sparkassen nur drei Prozent aus.
Erstmals angewendet würde die Regelung für 2015. Um den Streit für 2014 beizulegen, würde die Formel nachträglich auch für dieses Jahr angewendet. Zusammen ergäbe dies eine Summe von 13 bis 14 Millionen Euro. Um die noch ausstehende Zustimmung von Oberbürgermeister Thomas Geisel zu erhalten, der für 2014 zunächst 26,5 Millionen Euro verlangt hatte, ist ein Aufschlag in der Diskussion. Die Überweisung an die Stadtkasse dürfte am Ende zwischen 15 und 20 Millionen Euro umfassen. Geisel muss nun prüfen, ob er unter diesen Umständen seine Beanstandung des Jahresabschlusses 2014 zurückzieht. Dazu läuft derzeit ein Anhörungsverfahren bei der Sparkassenaufsicht des Landes. Bis Freitag müssen Vorstand, Verwaltungsrat und Oberbürgermeister eine Stellungnahme verfasst haben. Sollte man sich einigen, kann der Beschluss am Freitagmorgen in einer Sondersitzung des Verwaltungsrates erfolgen.
