Frank-Walter Steinmeier verschiebt NRW-Besuch wegen gescheiterten Jamaika-Sondierung

Nach Jamaika-Aus: Bundespräsident Steinmeier verschiebt NRW-Reise

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am Montag nicht nach Düsseldorf. Das Bundespräsidialamt verschob den geplanten Antrittsbesuch in NRW wegen der gescheiterten Jamaika-Sondierungen und möglicher Neuwahlen.

Dies bestätigte Steinmeiers Sprecherin unserer Redaktion. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der Nacht zu Montag erklärt, sie wolle am Montag den Bundespräsidenten über das Ende der Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP informieren.

Der Bundespräsident wird die Kanzlerin am Montagvormittag empfangen, um die Lage nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition zu besprechen. Um 14.30 Uhr ist ein Statement Steinmeiers angekündigt.

FDP-Chef Christian Lindner hatte am Sonntagabend kurz vor Mitternacht vor der Hauptstadtpresse erklärt, seine Partei werde die Gespräche mit Grünen und der Union über mögliche Regierungsverhandlungen abbrechen. Damit sind die Sondierungen nach knapp vier Wochen gescheitert.

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Steinmeier sollte ursprünglich um Montagmorgen gegen neun Uhr in Düsseldorf eintreffen und von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) empfangen werden. Unter anderem wollte er am Dienstag auch den Duisburger Stadtteil Marxloh besuchen.

Dem Bundespräsidenten kommt nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche eine Schlüsselrolle zu. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen.

(qua, heif)
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