Frank-Walter Steinmeier besucht NRW Der Bundespräsident zu Gast in Düsseldorf
Düsseldorf · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Antrittsbesuch in NRW begonnen. Seine erste Station ist Düsseldorf. Dort zeigte er sich erleichtert über den bevorstehenden Abschluss der Regierungsbildung in Deutschland.
Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Düsseldorf
"Ich bin froh darüber, dass die Zeit der Unsicherheit und Verunsicherung vorübergeht", sagte Steinmeier am Montag in Düsseldorf. "Die Ungeduld wuchs in den letzten Wochen während der Verhandlungen und der Abstimmungsphase."
Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl wollten Union und SPD an diesem Montag ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. Für Mittwoch ist im Bundestag die vierte Wahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Bundeskanzlerin angesetzt.
Szenen aus dem Leben des Frank-Walter Steinmeier
Steinmeier hat am Montag seinen offiziellen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen begonnen. Der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender wurden vor der Staatskanzlei in Düsseldorf von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dessen Frau Susanne Laschet begrüßt. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) überreichte Steinmeier später eine kleine Radschläger-Skulptur als Düsseldorfer Wahrzeichen.
Steinmeier rief zu mehr demokratischem Engagement auf: "Für viele ist Demokratie zu sehr zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Viele spüren nicht, dass man sich für Demokratie engagieren muss." Deswegen spreche er auf seiner Reise auch mit vielen Ehrenamtlichen. Politik beginne nicht erst in der Regierung, im Landtag oder im Bundestag, sagte Steinmeier. "Wir brauchen viele Demokraten vor Ort." Er sei froh, dass viele Menschen bereit seien, nach Feierabend noch kommunale Aufgaben zu übernehmen.
Die NRW-Visite Steinmeiers war im November verschoben worden, nachdem in Berlin die Sondierungen über eine Jamaika-Koalition geplatzt waren. Steinmeier wird bis Dienstag auch Aachen, Duisburg-Marxloh, Dortmund, Altena und Arnsberg besuchen.
Laschet erklärte, Steinmeier werde nicht nur das "wirtschaftliche Schlüsselland der Bundesrepublik" und technologischen Fortschritt zu Gesicht bekommen, sondern auch "die Viertel, wo noch viel Arbeit vor uns liegt".
Am Dienstag will sich Steinmeier auf eigenen Wunsch zunächst über die Situation in Duisburg-Marxloh informieren - einem Viertel mit hohem Ausländeranteil und Integrationsproblemen. Er wolle sich in NRW "nicht nur die Stellen anschauen, "wo es glänzt, sondern vor allem die, wo noch etwas zu tun ist", sagte Steinmeier. In Dortmund besuchen der Bundespräsident und seine Frau das Polizeipräsidium, im sauerländischen Altena mehrere Flüchtlingsfamilien.
