Düsseldorf Feuerwehr-Berufsverband attackiert Stadtspitze
Düsseldorf/Hamburg · Der Berufsverband der Feuerwehr hat die sofortige Aufhebung der Suspendierung von zehn Düsseldorfer Feuerwehrleuten gefordert. Sie hatten sich auf Facebook im Streit um nicht gezahlte Überstunden kritisch über ihren Dienstherrn, Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU), geäußert.
Düsseldorf: Chronik des Feuerwehr-Streits 2013
"Die Äußerungen, die hier getroffen wurden, sind weder beleidigend noch ehrabschneidend. Sie scheinen offensichtlich nur "ins Schwarze" getroffen zu haben", teilte der Verband am Mittwoch in Hamburg mit.
Die Stadt Düsseldorf habe - wie andere Städte auch - rechtswidrige Mehrarbeit von ihren Feuerwehrleuten verlangt, obwohl sie um die Rechtswidrigkeit hätte wissen müssen. "Kollegen, die ihrem Dienstherren vertraut haben und es immer noch tun, wurden und werden schwer enttäuscht", schreibt der Berufsverband. Aus seiner Sicht gäbe es nicht nur einen moralischen Anspruch auf Vergütung dieser Zuvielarbeit.
Viele Städte wie Hamburg, München und Kiel hätten diese Mehrarbeit nach einschlägigen Gerichtsurteilen zumindest anteilig rückwirkend vergütet. Die Stadt Düsseldorf müsse daher alle geleisteten Überstunden bezahlen und die Verfahren gegen die Feuerwehrleute sofort einstellen.
Die Stadt hat Disziplinarverfahren gegen die Brandbekämpfer eingeleitet. Die Äußerungen der Feuerwehrleute hätten den Eindruck erweckt, dass sie "gravierende Schadensereignisse im Rathaus für wünschenswert" hielten, hatte die Stadt argumentiert. Dies habe das Vertrauensverhältnis zu den Mitarbeitern gestört.
