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FDP wirft Oberbürgermeister Geisel zu wenig Engagement gegen Falschparker in Düsseldorf vor

FDP fordert Geisel zum Handeln auf : Düsseldorf-Besucher parken auf Rheinpromenade

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel will das Falschparken eindämmen. An Karfreitag standen aber sogar Autos am Rheinufer – ohne Konsequenz. Die Stadt hat dafür eine überraschende Begründung.

Oberbürgermeister Thomas Geisel will das Falschparken eindämmen und ruft sogar Bürger zum Melden auf – FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert, er wolle von seiner Untätigkeit ablenken. „Die Meldungen von Bürgern nutzen nichts, wenn die Stadt dann keine Kontrolleure losschickt“, meint sie. Falls Falschparker merkten, dass auf die Ankündigungen aus dem Rathaus keine Kontrollen folgten, könnte das nach Ansicht der FDP-Politikerin sogar kontraproduktiv sein. „Die Leute müssen merken, wo eine Grenze ist.“

Strack-Zimmermann geht es vor allem um unverschämte Fälle. Ein drastisches Beispiel: Am Karfreitag parkten einige Düsseldorf-Besucher ihre Fahrzeuge auf der Rheinuferpromenade. Auch nach Beschwerden passierte nichts – denn die städtische Verkehrsüberwachung war nicht im Einsatz. „Das kann nicht sein“, sagt Strack-Zimmermann.

Dass am Karfreitag „traditionell“ keine Mitarbeiter im Einsatz sind, bestätigt Ordnungsdezernent Christian Zaum. Da an diesem Tag keine Veranstaltungen stattfinden, sei wenig zu tun. Eine solche Regelung gelte sonst nur für Heiligabend. „Wir klären aber, ob wir davon abrücken“, sagt er. Zaum sagt, man habe an anderen Tagen „alles im Einsatz“. Allerdings seien 20 Stellen nicht besetzt. Das Rathaus arbeitet derzeit an einer Umstrukturierung der Abteilung.

Auch CDU-Ratsherr Christian Rütz wirft Geisel zu wenig Engagement vor. „Er geht viel zögerlicher gegen Falschparker vor, als er vorgibt“, meint er. Rütz verweist unter anderem darauf, dass es auf der städtischen Internetseite kein Formular zum Melden von Falschparkern gebe und dass man samstags telefonisch die Auskunft bekomme, dass die Überwachung nicht im Einsatz sei.

Zu lasches Durchgreifen gegen Falschparker ist auch der größte Kritikpunkt der Radfahrer im neuen „Radklimatest“ des ADFC. Beim Punkt „Falschparkerkontrolle auf Radwegen“ bekommt Düsseldorf die Schulnote 5,2.