Kolumne "Rund ums Rathaus": Farbenspiele für den neuen Stadtrat

Kolumne "Rund ums Rathaus" : Farbenspiele für den neuen Stadtrat

Welches Bündnis nach der Wahl am Sonntag in Düsseldorf regieren kann, ist offen. Hinter den Kulissen wird über die Lager hinaus verhandelt.

Wetten auf die Farben der nächsten Ratsmehrheit möchte derzeit wohl kaum jemand. Fest steht nur: Nichts ist sicher. Auch nicht die seit 1999 im Rathaus regierende Mehrheit aus CDU und FDP. Zu viele Faktoren spielen in diese Kommunalwahl hinein: Da sind die Liberalen, die 2013 aus dem Bundestag flogen und noch immer nicht zu alter Stärke gefunden haben - auch wenn sie in Düsseldorf über dem Schnitt liegen. Da sind die vielen kleinen Parteien, die antreten und ohne jede Prozenthürde durchaus Chancen haben, Mandate zu holen. Da ist die traditionell niedrige Beteiligung bei der Kommunalwahl, 2009 mit einem Rekordtief von 44,6 Prozent. Während im Wahlkampf die bekannten Lager mehr oder weniger zusammenstehen, feilen die Parteioberen längst auch an anderen Konstellationen und fühlen beim politischen Noch-Konkurrenten vor.

Schwarz-Gelb In 15 Jahren Partnerschaft haben CDU und FDP viele Phasen durchlebt. Der Start 1999 war angesichts des unerwarteten Doppel-Siegs des OB-Kandidaten Joachim Erwin und der schwarz-gelben Mehrheit euphorisch. Später folgten Krisen, man stand vor der Scheidung, raufte sich zusammen und setzte Schuldenfreiheit, Kö-Bogen und Wehrhahn-Linie durch. Man kennt sich, man hilft sich (FDP-Frontfrau Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat für Amtsinhaber Dirk Elbers auf eine eigene OB-Kandidatur verzichtet). Gerne würde man zusammen bleiben. Doch ob es dafür reicht, ist fraglich: Die Liberalen werden in Düsseldorf zwar besser abschneiden als in bundesweiten Umfragen - aber wohl klar unter dem Ergebnis von 2009 (10,2 Prozent) bleiben. Gleiches gilt für die CDU, die damals in 39 von 41 Wahlkreisen direkt gesiegt und 42,6 Prozent der Stimmen geholt hatte. Die schwarz-gelbe Mehrheit war mit 48 von 92 Sitzen stabil. Das ist nicht mehr zu erwarten.

Rot-Rot-Grün Was auf der einen Seite Schwarz-Gelb ist, ist auf der anderen Rot-Grün. Doch selbst die Optimisten in den Reihen von SPD und Grünen glauben nicht, dass es dafür reichen wird. Zwar wird die SPD über ihrem Rekordtief von 2009 landen (damals waren es 23,3 Prozent, nur zwei Direkt-Siege in Wahlkreisen), allerdings werden die Grünen ihr damaliges Top-Ergebnis von 14,6 Prozent kaum widerholen. Denkbar wäre eine Dreierkoalition mit der Linkspartei. Die hatte Düsseldorfs SPD-Chef Andreas Rimkus 2013 auch im Bundestag nicht ausgeschlossen. Zwei Gründe sprechen dagegen: Ein Dreierbündnis hat mehr Reibungsverluste und wird deshalb ungern eingegangen. Zudem könnte es dafür ebenfalls nicht reichen, wenn die Linke schlechter abschneidet als 2009 (5,4 Prozent).

Schwarz-Grün Wer in den vergangenen Monaten Ratssitzungen erlebt hat, konnte einen Wandel in der Tonlage feststellen: Die Grünen gaben sich gegenüber der CDU auffallend mild, verbale Tiefschläge blieben aus. Immer wieder machte Grün mit Schwarz-Gelb gemeinsame Sache und stellte sich offen gegen die SPD. Beispielsweise beim Handlungskonzept Wohnen und bei der Einführung der Schuldenbremse. Zwischen einzelnen Ratsmitgliedern sind die schwarz-grünen Fühler schon seit langem ausgestreckt, nun geben sich selbst CDU-Hardliner gerne grün. Sollte es für dieses Bündnis reichen, wird es sicherlich geschmiedet. Nicht ausgeschlossen, aber unwahrscheinlich ist eine Jamaika-Koalition mit der FDP. Gleiches gilt für die Ampel (SPD, FDP, Grüne).

Große Koalition Wenn es für andere Zweierbündnisse nicht reicht, werden CDU und SPD Gespräche führen und in Punkten wie Schuldenfreiheit oder sozial gefördertem Wohnen schneller Kompromisse finden, als der Wahlkampf vermuten lässt. Ob es eine echte Koalition wird oder eine Verbindung der Vernunft mit möglichen Seitensprüngen, ist offen. Ebenso, ob die OB-Kandidaten Elbers und Geisel miteinander könnten.

Die Rolle der Kleinen Entscheidend wird am Ende sein, wie viele Sitze die Splittergruppen holen. Eine prozentuale Hürde wie bei anderen Wahlen gibt es nicht. Rund 2000 Stimmen können schon für ein Ratsmandat reichen. Während sich die Piraten eher dem linken Spektrum zurechnen, gibt es Verbindungen zwischen mehreren rechts-orientierten Parteien wie Freie Wähler (Ex-Republikaner Jürgen Krüger, Geschäftsführer ist der eigenen Angaben zufolge geläuterte Rechtsextreme Torsten Lemmer), Alternative für Deutschland AfD (Spitzenkandidat ist ein Ex-Rep, engagierte sich für Freie Wähler), Republikanern und Tierschutzpartei (Spitzenkandidatin ist die Ehefrau von Jürgen Krüger). Manche befürchten, dass sich diese Splitter nach der Wahl zu einer Rechtsfraktion vereinen. Wie die anderen etablierten Parteien schließt auch CDU-Chef Thomas Jarzombek eine Kooperation mit jeder dieser Gruppierungen aus.

(RP)
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