Am 26. Mai wird gewählt Was man zur Europawahl 2019 in Düsseldorf wissen muss

Am 26. Mai werden auch die Düsseldorfer zur Stimmabgabe gebeten. Gleich zwei Parteien haben Spitzenkandidaten aus der NRW-Landeshauptstadt.

 Vor den Wahlen – hier vor den Landtagswahlen 2017 – können die  Düsseldorfer ihre Stimme im Wahlamt in der Brinckmannstraße abgeben.

Vor den Wahlen – hier vor den Landtagswahlen 2017 – können die  Düsseldorfer ihre Stimme im Wahlamt in der Brinckmannstraße abgeben.

Foto: Lisa Kreuzmann

Die Plakate hängen schon, in diesen Tagen liegen die Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten – die Wahl des Europaparlaments rückt langsam ins öffentliche Interesse. Am Sonntag, 26. Mai, sind die Wahllokale geöffnet. Was man aus Düsseldorfer Sicht wissen muss:

Wer darf die Stimme abgeben? Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die 18 Jahre oder älter sind. Auch Bürger aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten, können hier ihre Stimme abgeben. Wer dies erstmals in Düsseldorf tun will, muss es beantragen. Viele Wahlbenachrichtigungen sind schon verschickt, die Briefe werden aber noch bis zum 5. Mai gedruckt und zugestellt. Wer dann noch keine Post bekommen hat, sollte sich beim städtischen Amt für Statistik und Wahlen melden. Die Zahl der Wahlberechtigten in Düsseldorf will die Stadt noch nicht bekanntgeben. Die Wahlbeteiligung war auch in Düsseldorf seit 1994 kontinuierlich gesunken. 2014 erfolgte eine Trendwende mit 53,8 Prozent (2009: 39,6 Prozent) – allerdings lag der Termin mit der Kommunalwahl zusammen.

Wann ist eine Briefwahl möglich? Die Stimme kann bereits jetzt abgegeben werden, per Brief oder persönlich.  Für die Teilnahme per Briefwahl ist ein Antrag erforderlich. Dieser lässt sich bis zwei Tage vor der Wahl mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung formlos schriftlich, mündlich oder elektronisch stellen. Wer für einen anderen Wahlschein die Briefwahlunterlagen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Die Briefwahlunterlagen lassen sich auch persönlich während der Öffnungszeiten beim Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, Zimmer 1047, abholen. Dort kann man auch direkt seine Stimme abgeben. Die Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch 8-16 Uhr, Donnerstag 8-18 Uhr sowie Freitag 8-14 Uhr. Als Düsseldorfer Besonderheit lässt sich die Stimme diesmal auch beim Europatag am Samstag, 4. Mai, vor dem Rathaus abgeben.

Wie wird gewählt? Anders als bei der Bundestagswahl haben Bürger nur eine Stimme. Die 96 deutschen Abgeordneten werden über die Bundeslisten der Parteien bestimmt. Ausnahme: Für die CDU ist auf dem Wahlschein die Landesliste für NRW verzeichnet. Es gibt also bei dieser Wahl keine Düsseldorfer Direktkandidaten und nicht unbedingt Vertreter aus der eigenen Stadt mit Chancen für einen Parlamentseinzug.

Welche Düsseldorfer haben Chancen? Gleich zwei Parteien gehen mit Spitzenkandidaten aus Düsseldorf ins Rennen: Sven Giegold, seit zehn Jahren im Parlament, bildet gemeinsam mit Ska Keller das Spitzenduo der Grünen, Özlem Demirel führt die Bundesliste der Linkspartei gemeinsam mit Martin Schirdewan an. Mit Platz 13 auf der Bundesliste wird auch die SPD-Abgeordnete Petra Kammerevert aller Voraussicht nach erneut ins Parlament einziehen. Der Düsseldorfer CDU-Kandidat Mathias Höschel wird mit Platz zehn auf der Landesliste den Einzug aller Voraussicht nach nicht schaffen, Uwe Pakendorf aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis (Platz 8) hatte sich im Rennen im CDU-Bezirk durchgesetzt. Die örtliche FDP-Kandidatin Clarisse Höhle hat mit Platz 28 auf der Bundesliste keine realistische Chance. Auch für Uta Opelt, die auf Platz 18 der Bundesliste der AfD steht, wird es nach den bisherigen Prognosen nicht reichen.

Welche Parteigrößen werden im Wahlkampf erwartet? Die Spitzenkandidaten sowie diverse Politikprominenz haben sich für einen Besuch in Düsseldorf angekündigt. Bei der CDU werden unter anderem Friedrich Merz (30. April) und Wolfgang Bosbach (8. Mai) erwartet, SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley kommt am 22. Mai.

Wie kann man Wahlhelfer werden? Die Stadt sucht noch Freiwillige für den Wahltag, bislang sind nur die Hälfte der 3500 Plätze in den  Lokalen besetzt. Je nach Tätigkeit wird ein „Erfrischungsgeld“ von 30 bis 100 Euro gezahlt. Voraussetzung ist, dass die Bewerber selbst wahlberechtigt sind. Anmeldungen: telefonisch unter 0211 8993177 oder unter www.duesseldorf.de/wahlen.

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