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Arena-Streit in Düsseldorf: Esprit muss bis 2019 bezahlen

Arena-Streit in Düsseldorf : Esprit muss bis 2019 bezahlen

Die Klage des Unternehmens, das nicht länger Namensgeber für die Multifunktionsarena sein will, halten die Richter für "unschlüssig". Dagegen sei die Verlängerung des Namens-Vertrages bis Mitte 2019 rechtens.

Die Multifunktionsarena wird bis Mitte 2019 weiter "Esprit-Arena" heißen - und das Modeunternehmen muss für diese Namensgebung pro Jahr 900.000 Euro zahlen. So hat die 6. Kammer für Handelssachen am Landgericht am Dienstag den Namensstreit zwischen der Esprit Europe Services GmbH und der Arena-Betreiberfirma (einer 100-prozentigen Stadttochter) bewertet. Esprit wollte sich aus diesem Namensgebungsvertrag von 2009 per Sonderkündigung verabschieden. Dafür sehen die Richter aber keine Handhabe. Mehr noch: Die Modefirma muss sogar dulden, dass die Arena-Betreiber eine Option auf Verlängerung bis Mitte 2019 gezogen haben. Formell will das Gericht sein Urteil erst Anfang März verkünden. Die Esprit-Anwälte kündigten am Dienstag schon an: "Wir werden prüfen, wie wir weitermachen!"

Der vorsitzende Richter Rolf Siepe ließ am Dienstag nicht ein gutes Haar an der Klage des Modeunternehmens. Esprit hatte sich 2009 verpflichtet, jährlich netto 900.000 Euro zu zahlen, um für fünf Jahre Namensgeber der Arena zu werden. Doch im Zusammenhang mit dem Eurovision Song Contest (ESC) sah sich Esprit düpiert. Auf Drängen des NDR als übertragendem TV-Sender musste der Firmenschriftzug auf der Arena-Fassade damals für die Übertragungsdauer verschwinden. Esprit hat das moniert. In einem Vermittlungsgespräch soll OB Dirk Elbers dann zugesagt haben, die Modefirma dürfe vorzeitig aus dem Namensvertrag aussteigen - falls Esprit während des ESC stillhält.

Esprit gibt an, man habe sich darauf verlassen. Doch kaum war der ESC vorbei, sei von einem frühzeitigen Ausstieg keine Rede mehr gewesen. Im Gegenteil: Als Esprit Anfang 2013 den Namensgebungsvertrag per "Sonderkündigungsklausel" wegen "Hinhaltetaktik und Ignoranz der Stadt" einseitig zum 30. April 2013 kündigte, zog der Arena-Betreiber im Gegenzug plötzlich die vertraglich ausgemachte Verlängerungsoption für weitere fünf Jahre.

Dagegen zog die Modefirma vor Gericht - und droht dort jetzt völlig zu scheitern. Das Gericht befand, dass die Klage "nicht mal annähernd" eine Chance habe. Die Berufung auf ein Sonderkündigungsrecht sei "unbegründet", "unschlüssig" und "grenzt schon an Kuriosität". So sei OB Elbers damals "nicht ein einziges Mal" als offizieller Vertreter der Arena-Betreiber aufgetreten. Dass aber kein OB in Deutschland mündlich ein Verpflichtungsgeschäft ("mal eben beim Bier", so die Richter) abschließen könne, müsse einem global tätigen Unternehmen wie Esprit doch einleuchten. Und falls Elbers der Modefirma je Zusagen gemacht haben sollte, scheitere es daran, dass nichts schriftlich fixiert worden sei.

Elbers zeigte sich am Dienstag sehr zufrieden, dass das Gericht komplett der rechtlichen Einschätzung der Stadt gefolgt ist.

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