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Erstmals drei grüne Bezirksbürgermeister in Düsseldorf

Kommunalpolitik in Düsseldorf : Erstmals drei grüne Bezirksbürgermeister

In den innerstädtischen Stadtbezirken 1, 2 und 3 sind die Grünen bei den Kommunalwahlen stärkste Partei geworden. In den Bezirksvertretungen dürfte bei der Besetzung der Spitzenposition jetzt kein Weg mehr an ihnen vorbeiführen.

Es war nicht unbedingt eine Sensation, eine große Überraschung aber allemal: In den innerstädtischen Stadtbezirken 1 (unter anderem Altstadt, Pempelfort), 2 (Düsseltal, Flingern) und 3 (unter anderem Bilk, Oberbilk) wurden die Grünen bei der zurückliegenden Kommunalwahl stärkste Partei und dürften damit künftig auch den Bezirksbürgermeister stellen – eine absolute Premiere in Düsseldorf.

Stadtbezirk 1 Annette Klinke will Bezirksbürgermeisterin werden und weil sie in ihrem Wahlbezirk die meisten Stimmen sammelte, gleichzeitig in den Rat einziehen. Mit fünf Sitzen hatten die selbstbewussten Grünen im Stadtbezirk 1 geliebäugelt, dass es dann bei fast 30 Prozent der Stimmen sogar sechs wurden, „hat uns aber mal so richtig gefreut“, sagt Klinke. Ein bisschen leid tat es ihr um die Kollegen der SPD, mit denen die Partei bislang eine rot-rot-grüne Kooperation bildete. Vor der Wahl hatte die SPD sechs Sitze und die Grünen drei, jetzt ist es umgekehrt.

Dass es ausgerechnet in den zentralen Stadtbezirken von Düsseldorf so gut für die Grünen lief, kann sich Klinke vor allem mit den Problemen dort erklären: „Ob die Verkehrswende, der Ausbau mit Radwegen, der Ruf nach bezahlbarem Wohnraum oder die dichte Besiedelung – hier sind die Herausforderungen noch größer. Und offenbar haben wir darauf die richtigen Antworten geliefert.“ Der Wunsch nach qualitativ hochwertigem Lebensraum sei in zentralen Lagen noch ausgeprägter, grüne Lösungen würden da gut ankommen. Die 56-Jährige will darüber hinaus unbedingt das fortsetzen, was Marina Spillner mit den Stadtteilkonferenzen bereits erfolgreich begonnen hat: die Bürger beteiligen, die Menschen in Entscheidungen einbeziehen, der Politikverdrossenheit Partizipation entgegensetzen.

Stadtbezirk 2 Wer Bezirksbürgermeister wird – und ob es überhaupt ein Grüner wird, da will sich die Partei im Stadtbezirk 2 noch nicht festlegen. „Wir wollen inhaltlich schauen“, sagt Brigitte Reich, auch wenn sie gleichzeitig betont: „Wir wären bereit.“ Denn dass eine andere Partei den Posten besetzen könnte, erscheint äußerst unwahrscheinlich. Knapp 33 Prozent und damit sechs Prozentpunkte mehr als die zweitplatzierte CDU erreichten die Grünen bei der Wahl und stellen damit sechs der 19 Mitglieder des Gremiums. Ein Ergebnis, mit dem die Mitglieder bei allem Optimismus nicht gerechnet haben. „Die Deutlichkeit hat uns überrascht“, sagt Brigitte Reich.

Doch nun wolle man erst einmal mit allen Parteien – außer der AfD – sprechen. Grün-Schwarz hätte mit elf Sitzen eine komfortable Mehrheit, bei einer Kooperation mit der SPD, die auf drei Sitze geschrumpft ist, bräuchte es noch mindestens eine weitere Stimme. Wichtige Themen bei den Gesprächen seien der Ausbau von Fahrradspuren und -stellplätzen und eine stärkere Begrünung. So wolle man zum Beispiel eine Verbindung zwischen dem Stadtwerkepark und dem Naturpark Flingern schaffen.

Sollte ein Grüner zum Bürgermeister gewählt werden, dürften Brigitte Reich und Harald Schwenk die besten Chancen auf den Posten haben, da die beiden als einzige in ihrer Fraktion bereits in der nun ablaufenden Wahlperiode Mitglieder in der Bezirksvertretung waren.

Stadtbezirk 3 „Es sind grüne Zeiten“, hatte Dietmar Wolf am Tag nach der Kommunalwahl gesagt. Bundesweit sei die Partei im Aufwind. „Die Menschen wollen eine Veränderung“, diesen Eindruck hat auch Wolf gewonnen. Und: Die neue Wählerschaft sind nicht nur Anhänger von „Fridays for Future“, auch immer mehr ältere Bürger wählen Grün. Dass sich dieser Trend in Düsseldorf niederschlägt, hat Wolf erwartet, doch auch er ist von der Deutlichkeit erfreut: Mehr als 32 Prozent hat seine Partei im Stadtbezirk 3 geholt, ist mit sechs Sitzen die stärkste Kraft in der BV und Wolf damit Favorit für das Amt des Bezirksbürgermeisters. Denkbar wäre eine grün-schwarze Kooperation oder ein Ampel-Bündnis – Wolf hält sich alle Alternativen (außer AfD) offen, betont die gute Zusammenarbeit der Parteien in der vergangenen Legislaturperiode. Für ihn geht es um Themen: Er will sich für den Radverkehr einsetzen, den ÖPNV stärken. „Ein interessantes Konzept sind Straßen, die außerhalb der Hauptverkehrszeiten Spielstraßen sein könnten“, sagt Wolf. Klima sei immer das Stichwort seiner Partei gewesen: „Ein wichtiger Aspekt ist auch das soziale Klima in der Stadt.“