Entscheidung über Kapazitätsausbau kommt erst 2022

Kapazitätsausbau: Land bremst Düsseldorfer Flughafen-Pläne

Rückschlag für den Airport Düsseldorf. Das NRW-Verkehrsministerium stellt klar: Eine Entscheidung über die geplante Kapazitätserweiterung kommt wohl nicht vor 2022.

Der Flughafen Düsseldorf muss offenbar länger auf eine Genehmigung für den Kapazitätsausbau warten, als gedacht. 2015 hatte der Airport beim Land eine Ausweitung um 18 Prozent beantragt. Gegen diesen Antrag liegen mehr als 40.000 Einwendungen vor.

Noch vor wenigen Tagen hatte Flughafenchef Thomas Schnalke in einem Interview auf die Frage, wann er mit einer Entscheidung rechne, gesagt: „Wir sind in der Endphase des Planfeststellungsverfahrens, in der Abwägungsphase. Ich hoffe vielleicht noch dieses, sonst früh im nächsten Jahr.“ Dieser Einschätzung widerspricht nun das NRW-Verkehrsministerium von Hendrik Wüst (CDU).

In einem Schreiben des Verkehrsstaatssekretärs Hendrik Schulte an Schnalke, das unserer Redaktion vorliegt, heißt es zwar, zu welchem Zeitpunkt das Verfahren beendet sei, sei noch nicht absehbar. Schulte liefert dann jedoch einen konkreten Hinweis: „Ähnliche Verfahren wie zum Beispiel in München oder Frankfurt haben bis zu fünf Jahre gedauert.“ Das Ministerium habe in der Vergangenheit immer wieder Unterlagen nachfordern müssen. Und auch aktuell stünden noch Unterlagen aus. „Daraus ergibt sich ein Bearbeitungshorizont, der vermutlich ins Jahr 2022 reichen wird.“

Der Flughafen erklärte auf Anfrage, der Austausch zwischen dem Airport und dem Ministerium sowie die Nachreichung von Unterlagen seien in einem solchen Planfeststellungsverfahren völlig normale Vorgänge. Das Unternehmen sei kerngesund und profitabel: „Aber wenn der Airport keine Perspektive mehr auf weiteres Wachstum hat, obwohl die Nachfrage weiter steigt und der Luftverkehr um uns herum generell kontinuierlich wächst, nimmt der Flughafen nicht mehr an der wirtschaftlichen Entwicklung teil.“ Dies sei für ganz NRW nicht gut, wenn das Land dauerhaft am weltweiten Wettbewerb teilnehmen möchte, so ein Sprecher.

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In seinem Schreiben geht Staatssekretär Schulte auch auf die „zunehmende Anzahl der Flugbewegungen nach 23 Uhr“ ein. Zwar seien diese in rechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. „Gleichwohl tragen sie nicht unerheblich zu den bei Infrastrukturprojekten häufig bestehenden Akzeptanzproblemen in der Gesellschaft bei.“

Das Nachtflugverbot in Düsseldorf gilt von 23 bis 6 Uhr. In dieser Zeit dürfen keine Linien- und Charterverkehr starten oder landen. Ausnahmen sind zulässig. So dürfen beispielsweise Airlines, die in Düsseldorf stationiert sind und damit über den sogenannten HBC-Status verfügen, sogar bis 23.59 Uhr landen.

Das Ministerium erwarte von den Fluggesellschaften, aber auch vom Flughafenbetreiber, die mit dem HBC-Status eingeräumten Möglichkeiten wieder maßvoller zu nutzen und der gegenwärtigen Entwicklung gegenzusteuern, schreibt Schulte. Es solle im Interesse des Flughafens vermieden werden, dass der Eindruck entstehe, der HBC-Status werde rechtsmissbräuchlich zur Ausweitung der Kapazitäten genutzt.

Zudem verlangt das Ministerium, der Flughafen müsse die von den Airlines verlangten Start- und Landeentgelte so anpassen, dass es Anreize gebe, „lärmärmere Flugzeuge einzusetzen und Flüge in weniger lärmempfindliche Tageszeiten zu verlagern“. Laut Flughafen wird geprüft, „ob und zu welchem Zeitpunkt weitere Anreizsysteme hierbei zukünftig Anwendung finden“.

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