OB-Wahl in Düsseldorf Elbers will Amtszeit verkürzen
Düsseldorf · Oberbürgermeister Dirk Elbers wäre bereit auf einen Teil seiner Amtszeit zu verzichten, damit die Kommunalwahl und die Wahl des Oberbürgermeisters 2014 an einem Tag abgehalten werden können.
Die Spitze des Düsseldorfer Rathauses
"Ja, eigentlich ist es gut, wenn beide Wahlen gleichzeitig stattfinden", sagte Elbers am Freitag der RP. Am Tag zuvor war Elbers einstimmig von den Delegierten der CDU in der Rheinterrasse zum Spitzenkandidaten gewählt worden.
Elbers' Amtszeit endet am 31. August 2014. Auch der Stadtrat und die Bezirksvertretungen werden nächstes Jahr gewählt, wegen der einmalig vorgeschriebenen Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl jedoch Monate vorher, anvisiert ist der 25. Mai. Laut Gemeindeordnung kann sich ein OB jedoch nur bis zu drei Monate vor Ablauf der Amtszeit zur Wiederwahl stellen.
"Es geht also bei mir um eine Woche", sagt Elbers und findet nun auch, dass diese geringe Zeitspanne einer Zusammenlegung nicht im Wege stehen sollte. Das sei noch rechtlich zu prüfen, so Elbers, aber seine Tendenz sei klar. Natürlich kommen auch wahltaktische Gründe ins Spiel. Nachdem zunächst verfassungsrechtliche Bedenken eine Hauptrolle bei der Beurteilung gespielt hatten, sieht Elbers, dass die Mobilisierung der Wahlkämpfer nicht gleich drei Mal gut gelingen dürfte. Denn bei einer OB-Wahl im August oder September 2014 kann es auch noch eine Stichwahl geben.
"Ich bin deswegen dafür, dass wir gemeinsam marschieren." Elbers also als Wahlkampflokomotive für die Partei, die für einen Wahltag alle Kräfte bündelt. Elbers hat sich mit Blick auf seinen SPD-Herausforderer Thomas Geisel noch auf keine Strategie festgelegt. Einem TV-Duell oder anderen Diskussionen werde er sich aber stellen.
"Das habe ich ja auch bei Frau Kortmann getan. Das gehört dazu." Er kenne Geisel nicht und könne sich nur wundern, dass es die SPD-Fraktion nicht geschafft habe, innerhalb von fünf Jahren einen der ihren als Kandidat aufzubauen. Der OB bekräftigte, die Schuldenfreiheit erhalten und dafür keine Steuern erhöhen zu wollen. Auch soll kein weiteres Tafelsilber verkauft werden. Der Stadtwerke-Anteil (25,1 Prozent) stehe ebenso wenig zur Disposition wie der am Flughafen (50 Prozent) oder der an der Städtischen Wohnungsgesellschaft.
In der Stadtplanung setzt Elbers weiterhin auf eine Verlängerung der Rheinuferpromenade zur Rheinterrasse. Dieses Projekt will er nach der Wahl ebenso angehen wie die Schaffung neuen Wohnraums zwischen Bahnhof und Kö - vielleicht sogar mit neuen Wohnhochhäusern. "Der Kö-Bogen wird auf diesen Bereich ausstrahlen. Das wollen wir nutzen."
