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Düsseldorf: Elbers beanstandet Resolution gegen Moskau

Düsseldorf : Elbers beanstandet Resolution gegen Moskau

Schon zu Beginn der Ratssitzung gab es Unstimmigkeiten wegen eines Antrags, auf den sich die ungewöhnliche Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP geeinigt hatte: Gemeinsam drängten sie auf eine Resolution, mit der der Stadtrat die Stadtduma von Moskau, der Partnerstadt Düsseldorfs, auffordern sollte, sich für die Aufhebung der Gesetze gegen Homosexuelle starkzumachen.

Die CDU-Fraktion hatte den Vorstoß bereits im Vorfeld kritisiert, OB Dirk Elbers (CDU) kündigte bei der Anerkennung der Tagesordnung an, den Beschluss — sofern er gefasst werde — zu beanstanden: "Er wird diesen Rat heute nicht verlassen." Elbers berief sich dabei auf die Nicht-Zuständigkeit des Rates und betonte später, dass man bei aller verständlicher Kritik dies Partnern, die auch wirtschaftlich von Bedeutung seien, nicht ständig vorhalten könne.

Trotz dieser Ankündigung wurde über die Resolution abgestimmt, weil, so die Antragsteller, die Homophobie, in Russland nicht kommentarlos hingenommen werden könne. Mit den Antragstellern stimmte auch die Linke, die Resolution fand eine Mehrheit. CDU und Freie Wähler hatten an der Abstimmung nicht teilgenommen.

(bro/dr)