Kommentar Eine Diskussion am Rande

Düsseldorf · Darf ein Oberbürgermeister zur Teilnahme an einer Demonstration aufrufen? Gegen Rechts, gegen Pegida, gegen Dügida? An vielen Orten in der Republik ist dies gar nicht diskutiert worden, sondern einfach geschehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, den Pegida-Demos nicht zu folgen.

Hätten die Düsseldorfer Verwaltungsrichter ihr dies untersagt, so wie sie dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel als Amtsperson untersagt haben, zur Teilnahme an der Dügida-Gegendemo aufzurufen? Diese Vorstellung wirkt gerade angesichts der Geschehnisse in Frankreich abstrus.

Meinung und Gegenmeinung müssen zugelassen sein, davon lebt unsere Demokratie - und Geisel hat nicht dazu aufgefordert, die Dügida-Demo zu verbieten. Die meisten Bürger werden es gut finden, wenn Geisel diesen Rechtsstreit bis zum Ende ausficht. Uwe-Jens Ruhnau

(RP)
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