Düsseldorf: Ein Etat braucht (mindestens) einen Tag

Düsseldorf : Ein Etat braucht (mindestens) einen Tag

Die Haushaltssitzung beginnt um 9 Uhr und zieht sich weit in den Abend. Beim Durchhalten hilft vor allem Humor.

Am Morgen ist Frank Grenda noch allein, allein mit dem Wissen, dass er heute einen großen Auftritt haben wird. Der Mann mit dem schwarzen Anzug und der orange-farbenen Krawatte sitzt im Stadtrat in der letzten Reihe. Links von ihm sind zwei, rechts von ihm vier Stühle frei. Grenda, der die Piraten vertritt, bereitet sich auf seine erste Haushaltsrede vor, von der man ihm gesagt hat, er wird sie wohl gegen Mittag halten. Er blickt noch einmal in die rote Tüte, die er mitgebracht hat, kichert und legt sie auf den Stuhl links von sich.

Koffeinhaltige Heißgetränke gewinnen im Laufe der Marathonsitzung zunehmend an Bedeutung. Foto: Endermann, Andreas (end)

Der Stadtrat ist gestern zu seiner Haushaltssitzung zusammengekommen, die jedes Jahr mindestens einen Tag in Anspruch nimmt. Zunächst hält je ein Vertreter jeder Fraktion und jeder Gruppe sowie jeder Einzelkämpfer eine Rede, anschließend wird über einen hohen Stapel von Anträgen diskutiert und abgestimmt. Anträge, die abends nicht mehr dran kommen, werden am Folgetag behandelt. Zum Schluss verabschieden die Mitglieder den Etat als Ganzes.

Der besondere Charakter der Sitzung zeigt sich schon vor Beginn. Die Szenen erinnern an Montag, 6 Uhr, am Flughafen. Die Menschen ziehen schwarze Rollkoffer hinter sich her (darin sind die Stapel mit den Unterlagen), sie machen eine Miene, die zum Spiel, aber nicht zwingend zur Gemütslage passt. Die meisten wirken, als wären sie am Vorabend um 20 Uhr ins Bett gegangen und hätten sich nach dem Aufstehen eine Koffein-Infusion gelegt. "Morgen" - "Morgen", knallt und schallt es über die Flure, der Händedruck des Kämmerers weckt Erinnerungen an Chuck Norris.

Die meisten Ratsmitglieder kommen zur Haushaltssitzung mit Rollkoffern, in denen sie die Etat-Unterlagen transportieren. Foto: Endermann, Andreas (end)

Auf der Tagesordnung steht zunächst Tagesgeschäft: U-Bahn, Kö-Bogen, Schauspielhaus, städtische Betriebe, Oberflächengestaltung in der Innenstadt. Die Ratsmitglieder geben sich geduldig, werden aber geprüft, als Anja Vorspel (Linke) in einer Rede das rhetorische Reißverschlussverfahren erfindet. Sie fügt in einer für Außenstehende schwer nachvollziehbaren Reihung Verkehrsmittel und kritische Ecken zusammen, um dann das Konzept für die Oberflächengestaltung abzulehnen.

Und so sind doch schon eineinhalb Stunden vergangen, als Oberbürgermeister Thomas Geisel unter Beweis stellt, dass auch er seine erste Haushaltssitzung erlebt. "Wir widmen uns jetzt der Etatberatung in der Hoffnung, dass wir die Haushaltsreden hinter uns haben, wenn wir uns Grünkohl und Spätzle zuwenden wollen." Als er drei Stunden und zehn Minuten später die Sitzung zur Mittagspause unterbricht, sind fünf von acht Reden gehalten.

Die Aschenbecher vor dem Rathaus sind je nach Tagesordnungspunkt und Redner gut besucht. Foto: Endermann, Andreas (end)

Frank Grenda ist sauer. Seine Überraschung und er sind noch nicht drangekommen. Dabei hatte man ihm das doch versprochen.

In den drei Stunden und zehn Minuten haben Redner und Zwischenrufer versucht, ihre neue Rolle zu finden. 15 Jahre lang war die Verteilung von Freund und Nicht-Freund eindeutig. Nun sind die einen plötzlich ehemalige Partner, über die man noch nichts so richtig Schlechtes sagen möchte, und die anderen plötzlich neue Partner, über die man nichts richtig Schlechtes mehr sagen darf. Die einen sind plötzlich Opposition, die anderen plötzlich für alles verantwortlich. SPD-Fraktionschef Markus Raub braucht eine Weile, bis sein Kopf zumindest ein leichtes Purpur annimmt und seine Dezibelwerte dreistellig werden. FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Begründerin einer eigenen Skala für Wutausbrüche in politischen Gremien, empfiehlt den Mitgliedern der CDU-Fraktion mehrfach, "ganz ruhig" zu bleiben. Und der neue Oppositionsführer Rüdiger Gutt übt das Dagegen-Sein so heftig, dass er sogar mit Nein antwortet, als Raub ihm vorhält, er habe schon mal geistreichere Zwischenrufe gemacht.

Nach der Mittagspause dauert es noch einmal eine knappe Stunde, bis Grenda an der Reihe ist. Er verbringt die Wartezeit überwiegend vor dem Ratssaal. Markus Raub steht bei ihm und geht mit ihm das Redemanuskript noch einmal durch. Grenda zeigt ihm den Inhalt der Tüte. Raub reagiert reserviert, was Grenda wiederum eher zurückhaltend zur Kenntnis nimmt. Dann beginnt der große Auftritt. "Der Saal ist voll, damit habe ich nicht gerechnet", eröffnet er sein Programm und erkundigt sich, wer Spätzle in der Mittagspause gegessen hat. Der Oberbürgermeister zeigt auf, mit beiden Armen. Das bringt die rote Tüte zurück ins Spiel. Grenda zieht ein Päckchen Maultaschen heraus und schenkt es Geisel.

Anschließend berichtet er mit viel Liebe zum Detail, wie er die ersten Monate im Stadtrat und insbesondere die Beratungen über dieses komplexe Thema namens Haushalt erlebt hat. In der Mitte des Vortrags entdeckt er, dass der Oberbürgermeister sich inzwischen zurückgelehnt hat und Zeitung liest. Der Ertappte entschuldigt sich ("Ich bin ein begabter Multitasker"), legt die Zeitung auf den Tisch - und liest sie heimlich weiter.

Die letzte Rede endet um Viertel nach Vier. "So, meine Damen und Herren, jetzt müssen wir uns an die Arbeit machen", sagt Geisel. Es folgt der Teil, in dem über laufende Nummern, Änderungswünsche und Anträge gestritten wird - mit zunehmender Dauer in zunehmender Heftigkeit. Die Versuche, Punkte zusammenzufassen und schneller abzustimmen, scheitern in der Regel, der Hartnäckigkeit der Redner tut dies keinen Abbruch.

Lutz Pfundner (Linke) bittet bei einem Thema um das Wort und geht ans Rednerpult. Er beginnt einen engagierten Vortrag, stoppt und blickt die anderen Ratsleute so erstaunt an wie diese ihn. "Lieber Herr Pfundner, Sie sind Ihrer Zeit voraus. Das ist erst der nächste Punkt", sagt Geisel. Draußen ist es längst dunkel geworden.

(RP)