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Düsseldorfer Stadtrat will nach Ostern wieder arbeiten

Corona-Krise in Düsseldorf : Stadtrat will nach Ostern wieder arbeiten

Die Ausschüsse könnten dann im Plenarsaal tagen. Da hätten die Politiker genug Abstand voneinander.

(ujr) Im Rathaus wird diskutiert, die politische Arbeit nach den Osterferien wieder aufzunehmen. Die Ausschüsse könnten im Plenarsaal tagen, der den Politikern genug Abstand ermöglichen würde.

Die Corona-Krise hat das politische Leben weitgehend lahmgelegt. Der Stadtrat und seine Ausschüsse pausieren. Am Montag jeder Woche tagt als einziges Gremium der Ältestenrat, in dem die Fraktionsspitzen, der Oberbürgermeister und die Dezernenten zusammenkommen. Dort werden auch dringliche Entscheidungen vorbereitet, die nicht aufgeschoben werden können. OB Geisel hat in den letzten Wochen Dringlichkeitsbeschlüsse mit einzelnen Ratsmitgliedern unterschrieben. Der Stadtrat muss sie dann im Nachhinein absegnen.

Der Häufung dieser Entscheidungen, die von Ratsleuten beklagt werden könnten, möchte man nun entgegenwirken. Am nächsten Mittwoch tagt der Haupt- und Finanzausschuss, der den Machtverhältnissen im Stadtrat entspricht. Diesen Beschlüssen muss der Rat später auch noch zustimmen, hier besteht aber hohe Rechtssicherheit.