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Düsseldorfer Stadtrat: SPD-Fraktion wählt Doppelspitze, CDU setzt auf Kontinuität

Düsseldorfer Stadtrat : SPD-Fraktion wählt Doppelspitze, CDU setzt auf Kontinuität

Die Fraktionen im Düsseldorfer Stadtrat stellen sich für die neue Wahlperiode auf. Marina Spillner ist neu in der SPD-Fraktionsführung und leitet gemeinsam mit Markus Raub. Rolf Tups wurde bei der CDU einstimmig bestätigt. Auch die Bürgermeister wurden nominiert.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat wird erstmals von einer Doppelspitze geführt. Die bisherige Bürgermeisterin des Stadtbezirks 1 und neu gewählte Ratsfrau Marina Spillner rückt in die Fraktionsspitze und wird die auf 16 Sitze geschrumpfte Fraktion gemeinsam mit dem bisherigen Vorsitzenden Markus Raub leiten. Die Fraktion wählte die Doppelsitze am Montag einstimmig bei zwei Enthaltungen.

Doppelspitzen stehen bei den Sozialdemokraten derzeit auf allen Ebenen hoch im Kurs, der Düsseldorfer Unterbezirk der Partei soll (wie auch die Bundespartei) bald ebenfalls eine bekommen. Im Fall der Ratsfraktion ermöglichte die doppelte Besetzung aber auch einen Kompromiss: Der Rechtsanwalt Raub wollte gern weitermachen, ist intern aber nicht unumstritten. Kritiker monieren eine zu zurückhaltende Außendarstellung und auch zu wenig innere Debattenkultur in der letzten Wahlperiode.

Die Sozialwissenschaftlerin Marina Spillner hat es aus Sicht ihrer Befürworter geschafft, im Stadtbezirk 1 gut sichtbare Impulse zu setzen. Man erhofft sich, dass sie die Kommunikation nach innen und außen verbessert. Gemeinsam mit Raub soll sie in den nächsten Jahren auch den Übergang zur jüngeren Generation organisieren.

Der Kompromiss war über das Wochenende ausgehandelt worden. Das Ziel war es, Lagerbildung in der Fraktion zu vermeiden. Die Fraktion wählt nach der Hälfte der Wahlperiode, also nach 2,5 Jahren, erneut ihren Vorstand. Bei den übrigen vier Posten erhielten die jungen Ratsleute Sabrina Proschmann und Hakim El Ghazali die besten Ergebnisse, es folgte Katja Goldberg-Hammon. In der Stichwahl um Platz vier setzte sich Burkhard Albes gegen Peter Rasp durch.

Die 30 Köpfe starke CDU-Fraktion setzt derweil auf Kontinuität – und zeigt Geschlossenheit: Rolf Tups wurde wie erwartet als Fraktionschef bestätigt und konnte sich über ein einstimmiges Votum (bei einer Enthaltung) freuen. Der Unternehmensberater und langjährige Bürgermeister im Linksrheinischen hatte das Amt im Frühjahr zunächst kommissarisch übernommen, weil Vorgänger Rüdiger Gutt seinen Wahlkreis verloren hatte und sein Aus im Stadtrat dadurch absehbar war. Tups gilt als ausgleichend und genießt Respekt in allen Flügeln. Bei den Stellvertretern wurden Angelika Penack-Bielor und Andreas Hartnigk wiedergewählt. Neu dazu kommt Partei-Talent Peter Blumenrath, der den Wahlkampf von Oberbürgermeister Stephan Keller geleitet hatte.

Zugleich nominierten die Fraktionen ihre Kandidaten für die Bürgermeisterposten. Wie erwartet, wählte die CDU den Ratsneuling und früheren Karnevalspräsidenten Josef Hinkel, die SPD nominierte Klaudia Zepuntke für eine zweite Amtszeit.