Zum Infektionsschutz Düsseldorfer Stadtrat schränkt Redezeit wegen Corona ein

Düsseldorf · Trotz des Lockdowns müssen politische Entscheidungen getroffen werden. Das Unbehagen über Präsenzsitzungen ist groß. Ausgerechnet jetzt muss der Düsseldorfer Stadtrat über den Etat-Entwurf entscheiden. Die Politik hat nie gekannte Einschränkungen vereinbart.

 Wie hier im November tagt der Rat im Februar in der Stadthalle. Im Vordergrund ist Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) zu sehen.

Wie hier im November tagt der Rat im Februar in der Stadthalle. Im Vordergrund ist Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) zu sehen.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Der lange Lockdown stellt die Kommunalpolitik vor nie gekannte Fragen. Angesichts der hohen Infektionszahlen wächst das Unbehagen vor Präsenzsitzungen, auch wenn politische Gremien weiter tagen dürfen. Die Politik hat sich nun auf beispiellose Einschnitte für die wichtigste Sitzung des Jahres verständigt. Politik und Stadtverwaltung sehen aber zugleich keine Chance, die Verabschiedung des Haushalts am 4. Februar mit ihren rund 130 Teilnehmern ausfallen zu lassen. Die Zusammenkunft ist auf neun Stunden angesetzt.