SPD in der Krise Das sagt die Düsseldorfer SPD zum Nahles-Rücktritt

Düsseldorf · Viel Personal sei zuletzt verschlissen worden, dennoch glauben Düsseldorfer Sozialdemokraten jetzt an neue Chancen. Allerdings nur jenseits der noch bestehenden Großen Koalition.

 Ist „tiefenentspannt“: SPD-Parteichef Andreas Rimkus

Ist „tiefenentspannt“: SPD-Parteichef Andreas Rimkus

Foto: Hans-Juergen Bauer (hjba)/Bauer, Hans-Jürgen (hjba)

Er fahre „tiefenentspannt“ zurück nach Berlin, sagte SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Rimkus wenige Stunden nach dem Rücktritt von Andrea Nahles. In der tiefsten Krise der SPD sei er „entschlossener denn je, Politik zu machen“. Und vor allem sieht er für die SPD nun die große Chance, ihr eigenes Profil zu schärfen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. „Die GroKo muss abgewickelt werden“ sagte Rimkus, der Nahles vor allem dafür großen Dank zollt, dass sie „erkannt hat, dass es in der Parteibasis und der Bevölkerung keinen Rückhalt mehr gab.“ Nahles sei eine tolle Arbeitsministerin gewesen, habe sich auch als Partei- und Fraktionsvorsitzende nie geschont. Jetzt gelte es, unverzüglich die nächsten Schritte einzuleiten. An Spekulationen um die Nahles-Nachfolge beteilige er sich nicht. Er sei froh zu wissen, „dass mein Rat gehört“ werde. Ob er selbst bereit für ein Amt im Fraktionsvorstand sei, ließ er offen: „Jeder der 153 Abgeordneten ist aufgefordert, seinen Hut in den „Ring zu werfen“. Erleichtert reagierte Marco Siegesmund, Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk 3. Er hoffe, die leidige Personaldiskussion könne nun ein Ende finden. „Alle in der ersten Reihe der Parteiführung sind belastet“, sagte Siegesmund. „Ich hoffe nun auf mutige Leute aus der zweiten Reihe, die Verantwortung übernehmen.“ Nicht mehr überrascht vom Rücktritt war Ursula Holtmann-Schnieder, jugendpolitische Expertin der SPD-Ratsfraktion. Besonders beim Dieselskandal und beim Klima habe es in der GroKo zu viele Kompromisse gegeben, bei denen eine klare SPD-Position nicht mehr erkennbar gewesen sei. Hinzu komme, dass die Basis Nahles Plan, sich rasch wiederwählen zu lassen, „als rein taktischen Schachzug“ durchschaut habe. Die Lage sei ernst („es stimmt ja, dass `ne Menge Personal verschlissen worden ist“), aber auch chancenreich. „Wir werden uns außerhalb der GroKo neu aufstellen“, sagt Holtmann-Schnieder. Befremdlich findet sie, dass Politiker der Grünen und der FDP an die staatspolitische Verantwortung der SPD appelliert hätten.

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