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Düsseldorf: Wie sich die FDP aus Flingern-Süd verabschiedet hat

Düsseldorfer Wahlkolumne : Wie sich die FDP aus Flingern-Süd verabschiedet hat

Die Liberalen treten am 13. September in Flingern-Süd nicht für den Stadtrat an. Das ist Folge einer ungewöhnlichen Panne. Glück im Unglück: Das alte Arbeiterviertel gehört nicht gerade zu ihren Hochburgen.

Wenigstens nur Flingern-Süd! Vielleicht hat sich das die örtliche FDP-Parteiführung gesagt, als kürzlich eine erstaunliche Panne zum Vorschein kam: Die Liberalen haben für den Wahlkreis 9, Flingern-Süd, eine Kandidatin aufgestellt, die nicht antreten darf.

Der ungewöhnliche Fall, der am Rande der Sitzung des Wahlausschusses bekannt wurde, ist in mehrerer Hinsicht interessant. Zum einen, weil er die Frage aufwirft, wer eigentlich am 13. September kandidieren darf. Die Hürden sind relativ gering: Man muss wahlberechtigt sein, mindestens 18 Jahre alt – und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet den Hauptwohnsitz haben. An letzterem scheiterte es dem Vernehmen nach bei der FDP-Kandidatin. Das fiel allen Beteiligten zu spät auf.

Der Vorfall erinnert auch daran, dass die Kommunalwahl nach einem etwas eigenwilligen System abläuft: Die Wähler machen ihr Kreuz zwar sowohl für einen Kandidaten als auch für eine Partei, allerdings gibt es dafür anders als bei Bundes- und Landtagswahlen eine gemeinsame Stimme. Wenn eine Partei – wie die FDP in Flingern-Süd – keinen Kandidaten hat, ist sie für den Rat nicht wählbar. (Oberbürgermeister-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann taucht genau wie die Bezirksvertreter trotzdem auf dem Stimmzettel auf.)

Politische Gegner streuen das Gerücht, die FDP habe sich gar nicht erst um Ersatz bemüht, weil es nicht lohne. Das dementieren die Liberalen und verweisen darauf, dass eigens ein Parteitag nötig gewesen wäre, was so kurzfristig nicht mehr möglich war. Warum auch auf Stimmen verzichten?

Wobei der Trost bleibt, dass es vermutlich nicht viele geworden wären. Der alte Arbeiterstadtteil ist eine linke Hochburg. Bei der letzten Kommunalwahl entfielen von rund 3400 Stimmen nur 98 auf die Liberalen, das waren 2,9 Prozent und damit deutlich weniger als die stadtweiten sieben Prozent, die die FDP einfuhr.