Diskussion in Düsseldorf um Tour de France Herausforderin Strack-Zimmermann (FDP) attackiert OB Geisel
Düsseldorf · Düsseldorfs OB-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zweifelt an der Transparenz beim Vertrag zum Grand Depart der Tour de France. Damit kritisiert sie den Oberbürgermeister.
Spätestens jetzt hat der Wahlkampf begonnen: Dass sich Thomas Geisel bei der Offenlegung des Tour-de-France-Vertrages frühzeitig um größtmögliche Transparenz eingesetzt haben will, wagt seine bisher einzige offizielle Herausforderin im Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters im nächsten September, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zu bezweifeln.
Die Stadt teilte zunächst mit, Geisel habe den französischen Vertragspartner und Veranstalter ASO um Tour-Direktor Christian Prudhomme bereits Ende 2016 gebeten, auf die vertraglich festgelegte Verschwiegenheitsklausel zu verzichten und einer Veröffentlichung zuzustimmen. Dies wurde von der ASO mit der Begründung abgelehnt, „dass die öffentliche Freigabe des Vertrages mit der Stadt Düsseldorf beeinträchtigend“ für Verhandlungen mit anderen Städten sei. Ohne diese Zustimmung der ASO sei es rechtlich nicht möglich gewesen, die von der Stadt angestrebte Offenlegung des Vertrages vorzunehmen. „Dass er sich an Abmachungen mit der ASO halten würde, ist blanker Hohn. Man hat ja in Utrecht gesehen, dass eine Offenlegung sehr wohl möglich ist. Herr Geisel verkriecht sich nur hinter Herrn Prudhomme“, sagt Strack-Zimmermann.
Die Stadt Utrecht in den Niederlanden, ebenfalls Station des größten Radrennens der Welt, hatte den ganzen Vertrag im Internet veröffentlicht – wie es sich auch der Düsseldorfer Stadtrat in einem angenommenen Antrag gewünscht hatte. „Herr Geisel hatte Transparenz zugesagt, aber nicht eingehalten. Er blendet als Oberbürgermeister aus, dass man Menschen und Mehrheiten für sich gewinnen muss. Er nimmt aber den Rat, die Verwaltung und die Öffentlichkeit nicht mit, sondern macht wie oft sein eigenes Ding“, sagt die Herausforderin der FDP.
Dass die Stadt den Vertrag nun vermutlich offenlegen muss, gab das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Montag zu erkennen. Die Klage des Journalisten und Radsportexperten Ralf Meutgens auf Auskunft dürfte nach derzeitigem Stand begründet sein, hatte der Richter in der mündlichen Verhandlung gesagt. Dass Urteil soll innerhalb der nächsten zwei Wochen schriftlich ergehen. „Selbstverständlichkeit kommen wir dann der Offenlegung nach, die wir ohnehin befürwortet hatten“, heißt es in der Stellungnahme des OB aus dem Rathaus.
Bei dem Auftakt der Tour 2017 in Düsseldorf standen Einnahmen in Höhe von acht Millionen Euro Ausgaben von 15,7 Millionen entgegen, weswegen der Oberbürgermeister schon lange in der Kritik stand.
