Corona-Pandemie Stadt Düsseldorf hat auf Einzelfälle beim Impfen keinen Einfluss
Düsseldorf · Die Priorisierung bei den Corona-Impfungen sorgt für viele Diskussionen – auch in Düsseldorf. Doch die Stadtverwaltung kann nicht über Einzelfälle entscheiden, sie verweist an das NRW-Gesundheitsministerium.
(kess) Seit Montag gilt die neue Impfverordnung des Bundes – und lässt Spielraum für Einzelfallentscheidungen bei den Corona-Impfungen. Inwieweit diese in Düsseldorf angewendet werden, ist jedoch noch völlig unklar. Dadurch könnten zum Beispiel Körperbehinderte, die nicht in einer Einrichtung leben, oder Krebspatienten früher als bislang vorgesehen geimpft werden. Das beschäftigt auch die Düsseldorfer: Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, sind dazu beim Gesundheitsamt schon einige Anfragen von Bürgern eingegangen.
Die Entscheidung darüber, ob jemand in der Impf-Reihenfolge vorgezogen wird, liegt einem Sprecher zufolge allerdings nicht bei der Stadt selbst. Er verweist an die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO), die „die medizinische Verantwortung der Verimpfung“ trage.
Von dort heißt es auf Anfrage, dass die Vorgaben zur Priorisierung zuerst vom Bundesgesundheitsministerium und dann auf Länderebene umgesetzt werden müssten. Wie ein Sprecher sagt, sei aber nach seinen Informationen beim NRW-Gesundheitsministerium eine sogenannte Clearingstelle für solche Fälle in Planung. Ähnliches hatte auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag angekündigt.
Auch beim Landesministerium sind laut einem Sprecher Anfragen von Betroffenen eingegangen. Derzeit prüfe man die Umsetzung der neuen Impfverordnung in NRW, Einzelheiten nannte er dazu nicht: „Dazu gehört auch die Klärung der Frage, wie inhaltlich und verfahrensmäßig mit den Einzelfallentscheidungen umzugehen ist.“
