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Düsseldorf: Stadt beschließt dritte Umweltspur von A46 in Innenstadt

Sondersitzung des Stadtrats : Düsseldorf beschließt Umweltspur von A46 in Innenstadt

In einer Sondersitzung am Mittwoch ist in Düsseldorf die Einführung einer dritten Umweltspur beschlossen worden. Die Politiker stimmten für die geplante Maßnahme von der A46 bis in die Innenstadt.

Düsseldorf erhält doch eine dritte und erheblich längere Umweltspur - mit Hilfe der Linkspartei. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss des Stadtrats entschied sich in einer Sondersitzung am Mittwochabend mit elf zu acht Stimmen für den umstrittenen Verkehrsversuch. SPD, Grüne, Linke und Freie Wähler stimmten dafür. CDU und FDP lehnten das Projekt ab.

Die neuartige Düsseldorfer Umweltspur ist freigegeben für Linienbusse, Räder, Taxis, E-Autos und Fahrgemeinschaften und soll in der Praxis erprobt werden. Zwei erheblich kürzere Spuren waren in den Osterferien markiert worden. Der Ausschuss hat nun die ersten Teilabschnitte für die dritte Spur beschlossen, die nach der A46-Ausfahrt "Universität" auf Höhe des Südparks starten und zunächst nur stadteinwärts eingerichtet werden soll. Sie wird in den Herbstferien markiert, eine Fahrspur für Autos fällt dafür weg. Im Oktober und November sollen Beschlüsse für weitere Teilabschnitte erfolgen, unter anderem über die Corneliusstraße. Auf der Fischerstraße nördlich der Innenstadt entsteht stadteinwärts eine Radspur, die für Linienbusse freigegeben ist. Die Befürworter erhoffen sich bessere Chancen im Gerichtsverfahren um mögliche Diesel-Fahrverbote.

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Die FDP hatte am Montag überraschend erklärt, dass sie die Sonderspur von Wersten bis in die Innenstadt und weiter bis zum Nordstern nicht mehr unterstützt. Sie befürchtet eine Zunahme der Staus im Autoverkehr und dadurch eine zusätzliche Luftbelastung. Damit deutete alles auf ein Aus für das Projekt hin.

Die beiden Partner der FDP im Ampelbündnis, SPD und Grüne, hielten aber an dem Vorhaben fest. Sie profitieren schließlich davon, dass die Umweltspur nicht durch den Rat, sondern nur durch den Fachausschuss für Verkehr beschlossen wurde. Dort gibt es eine rot-rot-grüne Mehrheit.

Die Grünen hatten diesen Weg der Mehrheitsbeschaffung am Montag noch ausgeschlossen. Die Linkspartei hatte zunächst nicht zustimmen wollen, weil sie kritisierte, dass die Umweltspur auch für Autos mit drei oder mehr Insassen freigegeben ist. Bis kurz vor der Sitzung liefen Gespräche. Nach mehr als dreistündiger Debatte im Ratssaal des Düsseldorfer Rathauses, an der auch die Mitglieder des Umweltausschusses und drei Bezirksvertretungen beratend teilnahmen, fällte der Ausschuss die Entscheidung.

Weitere Informationen folgen in Kürze.

(arl)