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Düsseldorf: OB Keller lässt Schuldenfreiheitsuhr am Rathaus abschalten

„Längst überfälliger Schritt“ : Düsseldorfs OB lässt Schuldenfreiheitsuhr am Rathaus abschalten

Die Uhr zählte die Tage, seit sich die Landeshaupstadt 2007 für schuldenfrei erklärt hatte. Oberbürgermeister Stephan Keller lässt sie am Montag anhalten. Er begründet das nicht nur mit der geplanten Kreditaufnahme wegen der Coronakrise.

Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) lässt die Schuldenfreiheitsuhr am Rathaus am Montag abschalten. Die von seinem Parteifreund und Vor-Vorgänger Joachim Erwin im Jahr 2007 angebrachte Uhr neben dem Haupteingang zählt die Tage, in denen die Stadt (angeblich) schuldenfrei ist. Aus Kellers Sicht ist das längst nicht mehr gegeben. Die Abschaltung sei ein „überfälliger Schritt“, sagte Keller unserer Redaktion. Die Uhr lief damit 13 Jahre und vier Monate.

Der Stadtchef kommt durch den Schritt aucKostenpflichtiger Inhalt h einer Debatte nach der Ratssitzung am Donnerstag zuvor. Das schwarz-grüne Bündnis will erstmals wieder Kredite für Investitionen aufnehmen – und lässt die Haushaltssatzung entsprechend ändern. CDU und Grüne begründen den Schritt mit den dramatischen Folgen der Corona-Pandemie.

Keller verweist darauf, dass Düsseldorf bereits zuvor wegen der Steuerausfälle durch die Coronakrise Liquiditätskredite in Höhe von 240 Millionen Euro aufgenommen habe. Schon zuvor habe es immer wieder Debatten darüber gegeben, ob die völlige Schuldenfreiheit überhaupt gegeben sei. „Auch der Kanaldeal hatte Diskussionen um den Fortbestand der Schuldenfreiheit ausgelöst“, erinnert Keller. Mit diesem Verkauf des Kanalnetzes an einen Eigenbetrieb hatte das Ampel-Bündnis unter Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) einen Großteil seiner Investitionen finanziert. Die Abschaltung der Uhr sei daher „im Sinne einer vollkommenen Ehrlichkeit und Transparenz“ richtig.

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Erwin hatte die Uhr anbringen lassen, nachdem er mit der damaligen schwarz-gelben Ratsmehrheit durch den Verkauf von RWE-Aktien die Stadtfinanzen saniert hatte. Während sein Nachfolger Dirk Elbers (CDU) noch mehrfach vor der Uhr posierte, ging schon Geisel auf Distanz. Er beklagte ebenfalls immer wieder, dass die angebliche Schuldenfreiheit nicht gegeben sei.