Verkehr in Düsseldorf Nach Klage – Tempo 30 auf Merowingerstraße bleibt
Düsseldorf · Ein Bürger hatte gegen die reduzierte Geschwindigkeit auf der Merowingerstraße in Bilk geklagt. Nun hat das Verwaltungsgericht für den Bestand von Tempo 30 entschieden – mit einer interessanten Begründung.
Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Bürgers gegen die Temporeduzierung auf der Merowingerstraße abgeschmettert – auf der Straße in Bilk bleibt also Tempo 30 bestehen.
Die Stadt hatte die Geschwindigkeitsreduzierung im Frühjahr 2021 verhängt, um die Abgasbelastung zu verringern und die weggefallene Umweltspur auf dieser Strecke auszugleichen. Ein Bürger hatte dagegen geklagt. Er meint, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid würden gar nicht überschritten. Außerdem habe die Stadt keine Alternativmaßnahmen geprüft.
Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat der Stadt nun recht gegeben und die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h bleibt bestehen. Die Begründung lautet: Es geht ums große Ganze. Ausschlaggebend sei nämlich die Verbesserung der Luft in der gesamten Stadt.
Zwar könne die Stadtverwaltung das Tempolimit nicht mit dem Schutz der Anwohner der Merowingerstraße erklären. Denn die Grenzwerte wurden dort seit 2020 eingehalten oder sogar unterschritten, heißt es vom Verwaltungsgericht. Berechnungen des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz ließen darauf schließen, dass die Grenzwerte sogar bei Tempo 50 noch eingehalten werden könnten.
Doch die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Straße in Bilk sei im Luftreinhalteplan der Stadt vorgesehen – der Plan wiederum solle dafür sorgen, dass sich die Luftqualität im gesamten Stadtgebiet verbessert. Angesichts dieses Interesses könne das Tempolimit auch dort fortbestehen, wo es mit Blick auf die Grenzwerte eigentlich nicht notwendig wäre.
Gegen den Beschluss kann der klagende Bürger beim Oberverwaltungsgericht in Münster Beschwerde erheben.
