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Düsseldorf: Klage gegen Protected Bike Lane gescheitert

Radweg in Reisholz : Eilantrag gegen Protected Bike Lane in Düsseldorf gescheitert

Ein Unternehmen im Reisholzer Hafen hatte Nachteile durch den neuen Radweg angeführt. Doch das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies das am Mittwoch zurück. Es bestehe kein Anspruch auf die bislang für die Unternehmen vorteilhafte Verkehrsführung.

Ein im Industriegebiet Reisholzer Hafen ansässiges Unternehmen ist mit seinem Eilantrag gegen die von der Stadt Düsseldorf geplante Protected Bike Lane vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Die Kammer stellte am Mittwoch klar, dass Betriebe keinen Anspruch darauf haben, dass die für sie vorteilhafte Verkehrssituation erhalten bleibt.

Kostenpflichtiger Inhalt Entlang der Straße Am Trippelsberg plant die Stadt, einen Fahrradstreifen durch auf die Fahrbahn geschraubte Trennelemente vom motorisierten Verkehr abzugrenzen. Für die Radfahrer bedeutet das vor allem Sicherheit, weil Autos und Lastwagen diese Barriere nicht überfahren können. Für den motorisierten Verkehr – vor allem für die Lkw, die zu den anliegenden Unternehmen fahren und dort auch wieder weg – bedeutet es hingegen, dass die Fahrbahn deutlich enger wird und Parkplätze an der Seite wegfallen. Daher hatte ein auf Schwerlastverkehr angewiesenes Unternehmen einen Eilantrag eingereicht, um die Einrichtung der Protected Bike Lane vorläufig zu stoppen.

Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf führte in ihrer Begründung an, dass die Protected Bike Lane die aktuelle Verkehrssituation nicht entscheidend ändere: Schon immer gebe es Radverkehr an der Straße, nun werde lediglich genauer festgelegt, wo dieser im Rahmen des Rechtsfahrgebots verlaufen müsse. Die dadurch entstehenden Unannehmlichkeiten für die ansässigen Betriebe müssten diese in Kauf nehmen, die Verkehrsregelung auf der öffentlichen Straße liege im Verantwortungsbereich der Stadt. Der Antragsteller kann nun beim Oberverwaltungsgericht in Münster Beschwerde einlegen.

Bisher wurde Am Trippelsberg bereits ein Radfahrstreifen auf einem Teil der auf rund 1,2 Kilometer geplanten Protected Bike Lane markiert, das Anbringen der Trennelemente und dadurch die sichere Abgrenzung von motorisiertem und Radverkehr soll im ersten Quartal 2021 erfolgen. Die Stadt investiert rund 150.000 Euro.