Haushalt 2013 Düsseldorf investiert in Kitas und Schulen
Düsseldorf · Soziales, Jugend, Schulen, Sport, Kitas: Rund ein Drittel ihres Etats gibt die Stadt dafür aus. Besonders wichtig: die Schulsanierung und die Kinderbetreuung.
Der zügige Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige ist im Rathaus inzwischen Chefsache, die Ausgaben für Düsseldorfs Schulen prägten zuletzt die kommunalpolitische Debatte und eine älter werdende Gesellschaft treibt auch in der Landeshauptstadt die Sozialausgaben, beispielsweise beim Thema Pflege, konsequent in die Höhe. Immer geht es um Millionen, oft genug sind Bürger ganz unmittelbar betroffen. Das Gros dieser Ausgaben koordiniert das Dezernat des Beigeordneten und Spitzenbeamten Burkhard Hintzsche. Die wichtigsten Positionen im Überblick.
Kinderbetreuung Knapp 250 Millionen Euro stellt die Stadt 2013 für die Betreuung des Nachwuchses in städtischen und nicht-städtischen Kindertagesstätten sowie in der Tagespflege bereit. "2008 lag dieser Posten erst bei 136,7 Millionen Euro", ordnet Harald Wehle, Referent im Sozialdezernat, die Zahl ein. Ausgegeben wird das Geld unter anderem für Personal, Betriebskosten (u.a. Mittagsverpflegung, Reinigung) und Energie.
Hilfe zur Erziehung Muss ein Kind aus der Familie genommen werden ("Inobhutnahme") oder brauchen die Eltern einen Therapeuten, der sie im Alltag unterstützt, kann die Stadt helfen. 73,9 Millionen Euro gibt sie dafür aus. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es 70,3 Millionen, 2008 erst 57,6 Millionen Euro. Finanziert wird damit auch das Kinderhilfezentrum an der Eulerstraße.
Schulbetrieb Laut Wehle liegt der Gesamtaufwand (ohne Bauen und Sanieren) bei 189 Millionen Euro. Bezahlt werden aus diesem Topf unter anderem Hausmeister, Sekretärinnen und Reinigungskräfte. Auch Lernmittel, Mittagsverpflegung, der schulpsychologische Dienst und der laufende Betrieb der offenen Ganztagsbetreuung OGS (32,7 Millionen Euro) werden aus diesem Etat bestritten.
Schulbau/-sanierung Massiver Protest von Eltern und Lehrern sowie eine kontroverse politische Debatte mündeten Ende vergangenen Jahres in einen Millionen-Kompromiss. Demnach werden für 2013 statt der ursprünglich geplanten 24,5 nun doch 30 Millionen Euro im so genannten "Masterplan Schulen" bereitgestellt. Zuständig ist hier das von Gregor Bonin geleitete Bau-Dezernat. Die zusätzlichen 5,5 Millionen Euro "on top" (so CDU-Bauexperte Andreas Hartnigk) sollen unbürokratisch und rasch die ärgsten Sanierungsstaus (tropfende Decken, ausfallende Heizungen, marode Toiletten) beseitigen helfen. Pro Projekt werden maximal 250 000 Euro bereitgestellt.
Soziales Dieser Posten ist im Haushalt 2013 der zweitgrößte nach dem Personal. Von insgesamt 431 Millionen Euro werden rund 170 Millionen für die Mieten und Heizkosten Bedürftiger, die Hilfe zur Pflege (43,4 Millionen Euro, 2012: 41,6 Millionen Euro) und den Rahmenvertrag mit den freien Trägern (70 Millionen Euro, u.a. für die Zentren plus und die Jugendarbeit) ausgegeben.
Sport Den Breiten- und Schulsport lässt sich Düsseldorf in diesem Jahr rund 58 Millionen Euro kosten. Unter diesen Haushaltsposten fallen auch das "Düsseldorfer Modell der Bewegung", das Olympic Adventure Camp, die Nachwuchsförderung (1,2 Millionen Euro) sowie investive Zuschüsse an Vereine (1,8 Millionen Euro).
