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Düsseldorf: Gesundheitsamt lässt ungeimpfte Pfleger weiterarbeiten

Impfpflicht in Kliniken und Arztpraxen : Düsseldorf lässt hunderte ungeimpfte Mitarbeiter weiterarbeiten

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt hat in mehr als 370 Fällen eine Sondergenehmigung für eine Weiterbeschäftigung erteilt. Warum es sogar noch mehr werden könnten.

Schon seit Mitte März gilt die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in sensiblen Bereichen wie Krankenhäusern, Arztpraxen oder Pflegeeinrichtungen. Wer nicht vollständig gegen Corona geimpft ist und keine ärztlichen Gründe dafür nachweisen kann, soll dort nicht mehr arbeiten dürfen. Doch bei der Umsetzung des Gesetzes geht das Düsseldorfer Gesundheitsamt alles andere als mit Härte vor, wie eine Nachfrage unserer Redaktion bei der Behörde ergibt.

So macht das Gesundheitsamt umfangreichen Gebrauch von dem Ermessensspielraum, der der Behörde zusteht – dem Recht, von Fall zu Fall zu entscheiden, ob zum Beispiel Betretungs- und Arbeitsverbote verhängt oder Sondergenehmigungen für eine Weiterbeschäftigung ausgesprochen werden. In 373 Fällen folgte das Gesundheitsamt demnach der Schilderung der Einrichtungen, dass die ungeimpften Mitarbeiter vor Ort unerlässlich seien und erteilte ihnen eine Sondergenehmigung für eine Weiterbeschäftigung. Zudem hat die Behörde bislang kein einziges Betretungs- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen, lediglich ein Bußgeld in Höhe von 1000 Euro musste eine Einrichtung bezahlen – weil sie gegen die Meldepflicht verstoßen habe.

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Dem Gesundheitsamt waren seit Frühling 2941 Beschäftigte gemeldet worden, die bis zur Deadline keinen Impfnachweis vorlegten. Nach Angaben einer Stadtsprecherin sind mittlerweile 1790 Beschäftigte geimpft oder genesen (136). 54 Beschäftigte gaben eine sogenannte medizinische Kontraindikation an, wobei die Behörde sie aber nur in acht Fällen bestätigte. Weitere Fälle/Nachweise sind noch in Prüfung, die Zahl der Sondergenehmigungen für eine Weiterbeschäftigung könnte damit noch weiter steigen.

Kritiker des Gesetzes hatten im Vorfeld bemängelt, dass genau das eintreten würde – dass Ungeimpfte nicht sanktioniert werden, weil bekanntlich und erst recht in der Pandemie jeder Beschäftigte in den Einrichtungen unerlässlich ist. In vielen Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen dürfte die Milde des Gesundheitsamts wiederum für Aufatmen sorgen: Sie hatten befürchtet, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu einer weiteren Ausdünnung der Personaldecke führen könnte. Bei der Einstellung neuen Personals verlangen Einrichtungen wie die Düsseldorfer Uniklinik inzwischen einen Nachweis über Coronaschutzimpfungen.